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Deutschland/Welt Wohin treibt es die Piraten?
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11:22 12.07.2012
Quelle: Peter Steffen
Hannover

Meinhart Ramaswamy lächelt gern. Der Mann, der im April zum Spitzenkandidaten der Piraten in Niedersachsen gewählt wurde, ist quasi die personifizierte Zuversicht der Partei. Doch wenn man ihn in diesen Tagen fragt, wie die Stimmung bei den Piraten ist, dann zögert der 58-Jährige. „Gemischt“, sagt er dann. Und für einen Moment ist die Zuversicht weg.

Es sind keine leichten Zeiten für die Piraten, bei denen bislang alles so glatt lief. Die Streitereien auf Bundesebene nerven auch die Landespiraten. Dazu zeigen sich Risse in der Partei: Verschwörungstheorien und Kritik an Seilschaften wuchern, es wird um Einfluss gepokert. Auf der anderen Seite wächst der Unmut vieler Basispiraten mit den „Trollen“, wie die Störenfriede intern heißen.

Die Umfragewerte sehen die Piraten bei acht Prozent, da könnte man solche Störgeräusche ignorieren. Doch vor Niedersachsens Piraten liegt eine schwierige Klippe: Übernächstes Wochenende muss die gesamte Liste für die Landtagswahl mit 42 Plätzen neu gewählt werden - ein Verfahrensfehler hatte die Wiederholung erzwungen (siehe rechts). Spätestens dann könnte sich zeigen, wie stark die einzelnen Gruppen in der Partei sind - und wie tief die Risse gehen.

Geschichten machen derzeit in der Partei die Runde, wie die von der Facebook-Gruppe „Freie Piraten“. Erst eine öffentliche Gruppe, die dann geschlossen wurde - nur wer eine Einladung hat, kann jetzt noch Mitglied werden. Die Macher der Gruppe, allesamt in der Partei als Funk-tionsträger bekannt, seien zum Teil „echte Strippenzieher“ geworden, heißt es - bei den Piraten, die viel auf Offenheit halten, ist das ein Schimpfwort. Ein Pirat aus Hannover, der über die Gruppe plauderte, wurde rausgeworfen, wie er im Internet berichtet. „Sollte das eine Art Outing sein?“, habe ihn der Betreiber der Gruppe angeraunzt.

Eine andere Geschichte: „Wir haben eine Verschwörung hier in Hannover, und diese Gruppe nennt sich der Bridge Club“, beginnt ein anderer Text im Forum der Partei. Geschrieben hat ihn der wohl umstrittenste Pirat, Carsten Schulz (siehe rechts). Eine endlose Kette von Kritik und Spott reiht sich an den Text, doch es gibt auch Stimmen, die ihm recht geben: „Jede Geschichte und Dichtung hat ihren traurigen Kern Wahrheit“, heißt es da.

Der Kern der Wahrheit ist, dass es in der Partei eine Gruppe gibt, die das Wahlverfahren der Piraten ändern möchte. Die Piraten haben ein Mehrheitswahlrecht: Gibt es etwa 30 Kandidaten, können die Wähler bis zu 30 Stimmen verteilen. Gewählt ist, wer in der Rangfolge die meisten Stimmen und mindestens 50 Prozent erreicht hat. Doch es gibt Bemühungen, das Quorum auf 25 Prozent zu senken. Nun ist geplant, dass der Parteitag in Wolfenbüttel diese Frage klären soll: Die Versammlungsteilnehmer sollen erst über die Wahlordnung entscheiden und dann die Landesliste wählen.

Das sei das Kernkonflikt der Piraten, sagt Stephan Klecha: „Verfahrensfragen werden zu Machtfragen.“ Klecha forscht am Institut für Demokratieforschung in Göttingen über die Piraten. Dass dieser Kampf jetzt härter geführt werde als noch vor Monaten, habe einen einfachen Grund, so der Wissenschaftler: „Es gibt etwas zu verteilen.“ Die Chancen auf einen Einzug in den Landtag seien gut und damit für Einzelne auch die Chance auf eine politische Bühne und ordentliche Bezahlung. Geld sei auch sonst ein zentrales Thema für die Partei: „Die Finanzlage der Piraten ist hochprekär“, sagt Klecha. Die Partei sei rasant gewachsen und habe Probleme , mit den Strukturen hinterher zu kommen.

„Der Zustand der Partei ist gut, aber wir haben mit den Folgen des Erfolgs zu kämpfen“, sagt Steven Maaß, Chef der Piraten in der Region Hannover. Der ziehe viele Leute an, auch Esoteriker und Verschwörungstheoretiker.

Nicht alle wollen das mehr hinnehmen. Unter der Überschrift „Machen statt labern!“ haben Basispiraten aus Niedersachsen einen offenen Brief verfasst. Darin beschweren sie sich, dass mit dem Mitgliederansturm „immer mehr Selbstdarsteller, Karrieristen und Trolle“ kämen, die sich in den Vordergrund rücken wollten.

Ob ihnen das beim Parteitag in Wolfenbüttel gelingt, wird sich zeigen. Ramaswamy ist zuversichtlich, dass das nicht der Fall sein wird. „Ich schätze die Zahl der Leute in der Partei, die unzufrieden sind, gering ein“, sagt er und fügt hinzu: „Aber sie sind laut.“

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