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Stephan Weil sucht die Entscheidung über seine politische Zukunft in Neuwahlen.

Stephan Weil sucht die Entscheidung über seine politische Zukunft in Neuwahlen.
© dpa

Regierungskreise in Niedersachsen

Weil will Wahlen am 24. September

Niedersachsens Regierungschef Stephan Weil (SPD) dringt auf den 24. September 2017 als gemeinsames Datum für die Bundestagswahl und für die Neubestimmung des Landtages.

Hannover. In einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) sagte Weil, man habe es in Niedersachsen „mit einer sehr rustikalen Form der Auseinandersetzung zu tun“, die er sich nicht wünsche. Aber es gebe insbesondere von CDU und FDP Anschuldigungen, die „oft zwischen absurd, erdichtet und ehrabschneidend pendelten“, sagte Weil. „Sie werden deswegen im bevorstehenden Wahlkampf die SPD nicht als eine Partei erleben, die immer die andere Wange hinhält.“

Gleichzeitig betonte Weil, dass die Wähler das Recht zur schnellen Entscheidung hätten. „Es wäre mir sehr recht, wenn die Wahlen am 24. September zusammen durchgeführt werden könnten.“ Dabei stünden sich dann in Niedersachsen „zwei klare Pole“ gegenüber: „Der eine Pol ist rot-grün, der andere Pol ist schwarz-gelb. Das ist in Niedersachsen sehr zugespitzt, und das wird der Landtagswahlkampf widerspiegeln.“

Über seine eigene politische Zukunft solle sich niemand Gedanken machen. „Ich würde gerne weitermachen in der nächsten Legislaturperiode und bin mit mir absolut im Reinen. Das gilt für die Ergebnisse meiner Arbeit und für meine Überzeugungen gleichermaßen.“ Der überraschende Fraktionswechsel von Elke Twesten von den Grünen zur CDU ist für Weil ein „ungewöhnlicher und undemokratischer Vorgang“. Offenbar habe sich die Politikerin „aufgrund von Angeboten der politischen Konkurrenz für den Fraktionswechsel entschieden“. Er schiebe dafür keinesfalls die Verantwortung der Grünen-Fraktion die Verantwortung zu.

Von RND


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