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Kommentar

Warum wir nicht allen helfen können

Wann ist die Grenze erreicht? In Deutschland mischen sich neue Töne in der Flüchtlingspolitik. Im Frühjahr kommt es zum Härtetest. Ein NP-Kommentar von Redakteur Dirk Altwig.

Zufall ist das nicht. Donnerstag spricht Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion vorm Parlament zur Flüchtlingskrise. Er sagt: „Die Kapazitäten sind erschöpft.“ Ministerpräsident Stephan Weil wird später bei einer Bürgerveranstaltung noch deutlicher: „Wir werden nicht umhinkommen, den Zuzug zu regulieren.“

Inzwischen haben auch Thomas Oppermann, Chef der Bundestagsfraktion, und der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel nachgelegt. Die Genossen aus Niedersachsen sehen die Grenze der Aufnahmebereitschaft für Flüchtlinge erreicht. Nicht einzuschätzen, ob das schon für die Mehrheit in der SPD gilt. Es gibt laute Stimmen von Parteilinken, die sich nicht vorstellen können, Menschen abzuweisen.

Vor dem Winter gibt es diese Möglichkeit wirklich nicht. Die Flüchtlinge, die auf dem Weg sind, müssen sicher unterkommen, sei es in Griechenland, auf dem Balkan oder in Deutschland. Wir können uns tatsächlich leisten zu verhindern, dass bald Menschen erfrieren.

Das Aber kommt mit dem Frühjahr. Einmal schlagartig eine Million Menschen aufnehmen, wie in diesem Jahr, das geht. Wir wollen sie als eine Million Chancen sehen, die es gibt, wenn man sich auch künftig mit Geld und Menschen um sie kümmert. Aber was kommt im Frühjahr auf uns zu?

Ministerpräsident Weil sagt, dass eine Gesellschaft von zu vielen Flüchtlingen überfordert werden kann. „Dann geht der Schuss nach hinten los“, warnt er vor rechten Parteien. Die SPD muss auf unrealistische „Tür auf“-Politik verzichten. Eine Million Flüchtlinge sind eine echte humanitäre Leistung. „Wir können nicht allen helfen“, sagt Weil. Damit hat er recht.


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