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Deutschland/Welt Warum Steinmeier Nationalstolz und Holocaust-Gedenken verbindet
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20:29 09.11.2018
Stolz und Scham zugleich? „Wir dürfen es versuchen“, sagt Bundespräsident Steinmeier in der Gedenkstunde zum „Schicksalstag der Deutschen“ im Bundestag. Quelle: dpa
Berlin

Es war keine gefällige Rede, die der Bundespräsident an diesem Gedenktag hielt. Zwar kamen die gewohnten Einsichten vor, dass der 9. November gemischte Gefühle auslöse, von der Scham über die Kristallnacht bis zur Freude über den Mauerfall. Doch das erwähnte Frank-Walter Steinmeier nur am Rande.

Weil sich an diesem Freitag die Ausrufung der ersten demokratischen Republik auf deutschem Boden zum 100. Mal jährte, ging er ein Wagnis ein: Er stellte die beiden Stränge der deutschen Geschichte nicht als Licht und Schatten gegenüber. Er verband sie. In Deutschland habe es ein langes Ringen zwischen demokratischen und anti-demokratischen Kräften gegeben, so die Formel, und weil am Ende die Demokraten siegten, kann neben die Scham zugleich der Stolz aufs schwarz-rot-goldene Weimarer Erbe treten.

Ein Wagnis war das deshalb, weil das Staatsoberhaupt damit an einem so zentralen Datum riskierte, missverstanden zu werden. Tatsächlich hieß es am Freitag bereits in einigen Schlagzeilen sinngemäß: Bundespräsident ruft zu mehr Nationalstolz auf. Ist das angemessen in Zeiten, da die Nationalisten weltweit die Gesellschaften polarisieren – und dabei, sei es in Chemnitz oder Pittsburgh, auch zu antisemitischer Gewalt anstacheln?

Lesen Sie auch: Die jüdische Gemeinschaft macht sich Sorgen wegen der zunehmenden Judenfeindlichkeit – vor allem unter Jugendlichen.

Darf man der Scham ein „Aber“ nachschieben?

Nein, lässt sich dem entgegenhalten, der Bundespräsident würdigte doch ausdrücklich jene deutschen Traditionen, die sich schon immer für Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit einsetzten. Er sprach sich klar gegen einen Schlussstrich unter die deutsche Schuld aus: Weltkriege und Holocaust seien „unverrückbarer Teil unserer Identität“, sagte er.

Was ein Bundespräsident einem solchen Satz aber bislang nie nachschob, ist ein „Aber“. Steinmeier tat das am Freitag. „Aber“, sagte er, „die Bundesrepublik erklärt sich auch nicht allein … aus dem ‚Nie wieder!‘.“ Sondern eben auch aus der langen demokratischen Tradition, die am Ende ja zum Glück obsiegt habe.

Das ist eine gewagte Aussage. Zum einen, weil man fragen darf, ob der Bundespräsident ausgerechnet am Gedenktag für jene Ausschreitungen, die den Beginn des industriellen Massenmordes an Millionen Juden darstellten, dieses „Aber“ aussprechen muss.

Vielleicht ist das Ringen um die Demokratie noch nicht gewonnen?

Vor allem aber, weil das Ringen um die Demokratie vielleicht noch gar nicht gewonnen ist. Steinmeier wollte auf den Zeitgeist reagieren – der eben doch zunehmend nach Schlussstrichen ruft. In dem nicht nur die Feinde der Demokratie erstarken, sondern mehr noch jene, die über sie enttäuscht sind. Mehr als die Ewiggestrigen sorgen diese Enttäuschten für die Stärke der neuen Autoritären von Erdogan über Trump bis zur hiesigen AfD in Ostdeutschland.

Frank-Walter Steinmeier beklagt, ein „wachsendes Unbehagen an der Parteiendemokratie“, bis hinein in die Mitte unserer Gesellschaft“ und dass „manche die Parlamente gar nicht mehr als Orte für politische Lösungen ansehen wollen“. Den dringend notwendigen Erklärungsversuch lässt er aber völlig aus. Stattdessen will er die Symbole, denen sich die Enttäuschten nun wieder vermehrt zuwenden, nicht den Rechtspopulisten überlassen: Patriotismus, Schwarz-Rot-Gold, Heimat. Steinmeier will die Enttäuschten zurückgewinnen, indem er ihnen entgegenkommt. Indem er betont, man könne trotz Holocaust auf vieles stolz sein in Deutschland: Wissenschaft, Kultur, demokratische Traditionen. Nur: Könnte diesen Satz nicht auch die AfD unterschreiben? Applaudiert hat sie jedenfalls.

So muss sich Steinmeier eine Frage gefallen lassen: Wird man das einst wirklich als den Versuch sehen, Brücken zu bauen? Oder ist es ein weiterer Schritt, diese Themen der Rechten doch zu bedienen – statt sich der Gründe für die Enttäuschung in Demokratie und Multilateralismus anzunehmen und so die Flucht zu Heimat und Nation unnötig werden zu lassen?

Von Steven Geyer

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