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Deutschland/Welt Wanka: Bund-Länder-Einigung zur Exzellenzinitiative steht
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Wanka: Bund-Länder-Einigung zur Exzellenzinitiative steht
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21:54 06.04.2016
«Die Weichen für die Nachfolge der Exzellenzinitiative sind gestellt», sagt Bundesforschungsministerin Johanna Wanka. Foto: Britta Pedersen/Archiv
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Berlin

Bund und Länder haben sich auf Grundzüge eines neuen milliardenschweren Förderprogramms für Spitzenforschung geeinigt.

"Die Weichen für die Nachfolge der Exzellenzinitiative sind gestellt", sagte Bundesforschungsministerin Johanna Wanka (CDU) nach einer Sitzung der Ressortchefs. "Wir haben uns mit den Ländern auf die Inhalte und die Architektur der neuen Initiative verständigt."

Bis zur Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) am 22. April "werden wir die letzten Detailfragen klären". Dann soll das endgültige Verhandlungsergebnis vorgestellt werden. Mitte Juni sollen die Länder-Regierungschefs und Kanzlerin Angela Merkel (CDU) grünes Licht für das neue Exzellenz-Förderprogramm geben.

Bisher ist lediglich gesichert, dass die schwarz-rote Bundesregierung und die Länder - ungefähr im Verhältnis drei Viertel zu ein Viertel - für das 2006 gestartete Elite-Förderinstrument bis 2028 nochmals rund fünf Milliarden Euro ausgeben wollen. Kurz nach der Vorlage des Gutachtens einer Internationalen Expertenkommission am 29. Januar hatten die Gespräche über Geld und Programmdetails unter Ausschluss der Öffentlichkeit begonnen.

Dem Vernehmen nach soll die dritte Runde der Exzellenzinitiative 2019 starten - nach einer etwa zweijährigen Brückenfinanzierung. Es soll zwei Förderlinien geben: bis zu 50 "Exzellenz-Cluster", für die 385 Millionen Euro pro Jahr zur Verfügung stehen; und acht bis elf "Exzellenz-Universitäten" - also womöglich weniger als zuvor - mit gut 140 Millionen Euro Förderung.

Wanka will außerdem ein weiteres Bund-Länder-Förderinstrument schaffen, das sich an kleinere Universitäten und Fachhochschulen richtet. "Bundes-Universitäten" außerhalb der Zuständigkeit der Länder lehnte die CDU-Politikerin im dpa-Gespräch kürzlich ab.

Die bisher mit 4,6 Milliarden Euro ausgestattete Exzellenzinitiative war am 16. Juni 2005 per Bund-Länder-Beschluss aus der Taufe gehoben worden. Das Programm sollte "den Wissenschaftsstandort Deutschland nachhaltig stärken, seine internationale Wettbewerbsfähigkeit verbessern und die universitäre Spitzenforschung sichtbarer machen".

In der ersten Phase bis 2012 stellten Bund und Länder 1,9 Milliarden Euro zur Verfügung, 85 Projekte wurden gefördert. Nach dem Beschluss vom 4. Juni 2009, die Initiative in ihrer bisherigen Struktur bis 2017 weiterzuführen, wurden nochmals 2,7 Milliarden Euro investiert. In der zweiten, bis Ende 2017 laufenden Phase kamen 39 Universitäten aus 13 Bundesländern mit 45 Graduiertenschulen, 43 Exzellenz-Clustern sowie 11 Zukunftskonzepten für "Exzellenz-Unis" zum Zuge.

dpa

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