Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Wagenknecht: Jetzt besteht die Chance auf Stopp von Ceta
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Wagenknecht: Jetzt besteht die Chance auf Stopp von Ceta
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
06:42 06.07.2016
Wagenknecht warnt: «Es wäre für eine Demokratie vollkommen indiskutabel, wenn vor einer Beteiligung der Parlamente CETA vorläufig in Kraft treten würde.» Quelle: Wolfgang Kumm/Archiv
Anzeige
Berlin

"Jetzt besteht die Chance, dass das Abkommen und die mit ihm verbundene Aushöhlung des Verbraucherschutzes, das Schleifen der Arbeitnehmerrechte und die endgültige Zerstörung der Demokratie zum Vorteil großer Konzerne ganz verhindert wird", sagte Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

Die Entscheidung der EU-Kommission sei eine schallende Ohrfeige für Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker "und andere Anti-Demokraten in Brüssel und Berlin", sagte Wagenknecht. "Es ist ein großer Erfolg für die Gegner der sogenannten Freihandelsabkommen und zeigt, dass sich Widerstand auszahlt."

Wagenknecht warnte: "Es wäre für eine Demokratie vollkommen indiskutabel, wenn vor einer Beteiligung der Parlamente CETA vorläufig in Kraft treten würde." Das bereits ausgehandelte, aber noch nicht beschlossene Ceta-Abkommen gilt als Blaupause für das ebenfalls geplante und umstrittene Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP).

dpa

US-Präsident Barack Obama hat die Wähler in einer leidenschaftlichen Rede aufgerufen, Hillary Clinton zur Präsidentin zu machen.

"Ich glaube an sie", sagte er am Dienstag bei seinem ersten gemeinsamen Wahlkampfauftritt mit der wahrscheinlichen Präsidentschaftskandidatin der Demokraten in Charlotte (Bundesstaat North Carolina).

05.07.2016

Keine vier Monate nach ihrem Erfolg bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg zerlegt sich die AfD selbst. Grund ist ein Streit um Antisemitismus. Am Abend gibt der Hauptakteur klein bei. Wie geht es nun weiter?

05.07.2016

Nach dem Brexit-Votum bleibt bei den britischen Parteien kein Stein auf dem anderen. Als erste machen sich die Konservativen auf, eine neue Führung zu wählen und das Feld der Bewerber auszudünnen. Die Favoritin liegt weit vor allen Konkurrenten.

05.07.2016
Anzeige