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Deutschland/Welt Von der Leyen will Neustart in der Netzpolitik
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23:50 23.11.2009
Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) am Montag in Hannover. Quelle: lni

Hannover. Menschenwürde und Meinungsfreiheit seien beides Grundrechte, die online wie offline gelten, sagte die Ministerin am Montag in Hannover bei einer Diskussion vor Messe CeBIT 2010. „Wir brauchen eine breite Diskussion um die Netzpolitik“, betonte von der Leyen in ihrer Rede. Ziel sei es, einen freien Internetzugang für Erwachsene und gleichzeitig notwendige Sicherungen für Minderjährige zu schaffen.

Erst die Thematisierung der Kinderpornografie habe zum Bewusstsein geführt, wie groß das Dilemma ist. „Wir brauchen fest akzeptierte Spielregeln für das Miteinander im Netz“, betonte die Ministerin. Es gehe um Einfallsreichtum rund um das Prinzip der freiwilligen Selbstkontrolle. Denn Jugendlichen fiele es leichter sich über Spielregeln zu verständigen, wenn sie das mit Gleichaltrigen tun. Die Bekämpfung des Missbrauchs von Kindern steht für von der Leyen im Vordergrund. Der Aktionsplan gegen sexuelle Gewalt und Ausbeutung in diesem Bereich werde von der Koalition weiterentwickelt.

Neben der Transparenz sei Aufklärung wichtig. Bei aller Euphorie und Faszination rund um das Internet müsse auch über Risiken gesprochen werden. Persönliche Daten könnten geklaut und missbraucht werden. Vor allem die neuen Formen der Ausgrenzung, Demütigung und gefährlichen Kontakte bewegen die Bundesfamilienministerin. Im Vergleich zur eigentlichen Kinderpornografie, die fast ausschließlich Kinder vor der Pubertät missbraucht, seien beim so genannten cyberbullying, cybermobbing und grooming die Gruppe der 14- bis 17- Jährigen betroffen.

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