Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Umstrittenes Panzergeschäft mit Indonesien
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Umstrittenes Panzergeschäft mit Indonesien
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:10 29.10.2012
Der Leopard-II ist ein Exportschlager. Quelle: KMW
Anzeige
Jakarta

Das sagte ein Sprecher des Ministeriums der Nachrichtenagentur dpa. Der Auftrag habe einen Umfang von umgerechnet 217 Millionen Euro. Ursprünglich war nur von 100 Panzern die Rede gewesen. Grüne und Linke haben unter Verweis auf die Menschenrechtslage in Indonesien vor dem Geschäft gewarnt.

Das Bundeswirtschaftsministerium betonte, dass für die Ausfuhr eine Genehmigung notwendig sei. Über Rüstungsexporte entscheide die Bundesregierung jeweils im Einzelfall, erklärte ein Sprecher. Die Grünen-Fraktionsgeschäftsführerin Katja Keul hatte vorher betont, dass in Drittstaaten außerhalb der Nato und der EU grundsätzlich keine Kriegswaffen geliefert werden dürften, soweit es keine besonderen sicherheitspolitischen Gründe dafür gebe.

Grüne und Linke haben unter Verweis auf die Menschenrechtslage in Indonesien vor dem Panzerdeal gewarnt. Der stellvertretende Linke-Vorsitzende Jan van Aken sprach von "gravierenden" Menschenrechtsverletzungen. "Sind die Panzer einmal verkauft, kann niemand verhindern, dass sie auch zur Unterdrückung der eigenen Bevölkerung eingesetzt werden", sagte er.

Indonesien hat sich nach dem Abgang des Diktators Suharto 1998 zu einer soliden Demokratie entwickelt. Das bevölkerungsreichste muslimische Land der Welt mit 240 Millionen Einwohnern gehört als Schwellenland zu den G20-Staaten. Menschenrechtsorganisationen prangern in der rohstoffreichen Provinz Papua, in der Separatisten kämpfen, unverhältnismäßige Gewalt der Sicherheitskräfte an.

Der Sprecher des indonesischen Verteidigungsministeriums, Hartind Asrin, sagte: "Das ist ein gutes Geschäft." Bei dem sogenannten Memorandum of Understanding gehe es auch um Technologietransfer und die Lieferung von Ersatzteilen.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan eröffnet am Dienstag die neue Botschaft seines Landes in Berlin. Zu der Zeremonie werden neben Bundesaußenminister Guido Westerwelle mehr als 1400 Gäste erwartet.

29.10.2012

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt einen weiteren Schuldenschnitt für Griechenland ebenso ab wie Finanzminister Wolfgang Schäuble. Regierungssprecher Steffen Seibert verwies darauf, dass Deutschland Athen nach einem Schuldenerlass keine weiteren Kredite gewähren dürfte.

29.10.2012

Ein Jahr nach der Enttarnung der rechtsextremen Terrorzelle NSU haben die Familien der Opfer rund 900 000 Euro Entschädigung erhalten. Das teilte das Bundesjustizministerium mit.

29.10.2012
Anzeige