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Thailands früherer Regierungschefin Yingluck Shinawatra drohen zehn Jahre Haft.

Thailands früherer Regierungschefin Yingluck Shinawatra drohen zehn Jahre Haft. © Narong Sangnak

Innenpolitik

Thailands Ex-Premierministerin wegen Korruption vor Gericht

Fast ein Jahr nach dem Militärputsch in Thailand hat der Korruptionsprozess gegen die frühere Regierungschefin Yingluck Shinawatra begonnen. Sie muss sich wegen eines umstrittenen Subventionsprogramms für Reisbauern verantworten.

Bangkok. n. Nach Angaben des Gerichts wies die 47-jährige alle Anklagepunkte zurück. Bei einem Schuldspruch drohen ihr zehn Jahre Haft.

Eine vom Militär eingesetzte parlamentarische Versammlung hat sie bereits für schuldig befunden und für fünf Jahre aus der Politik verbannt. Das Militär regiert noch. Wahlen sind bislang nicht in Sicht. Der Prozess geht am 21. Juli weiter.

Das Subventionsprogramm mit überhöhten Garantiepreisen für Reis soll den Staat umgerechnet mehr als fünf Milliarden Euro gekostet haben. Weil Yingluck ihre Aufsichtspflicht laut Anklage verletzte, soll ein Großteil des Geldes in dunklen Kanälen versickert sein.

Vor dem Putsch waren in Thailand tiefe Gräben in der Gesellschaft neu aufgebrochen. Das Volk ist seit Jahren gespalten. Grob stehen sich ärmere Provinzbewohner und wohlhabende Schichten, die lange die Politik bestimmten, gegenüber. Yinglucks 2006 vom Militär gestürzter Bruder Thaksin hatte die ärmere Bevölkerung als Wähler mobilisiert.

Anhänger der alten Eliten zogen Ende 2013 wieder zu Protesten auf die Straßen und lähmten das Land. Sie betrachteten Yingluck als Marionette ihres Bruders, der vor einer Verurteilung ins Ausland flüchtete. Das Thaksin-Lager sieht Militär und Gerichte auf Seiten der alten Eliten. Am 7. Mai 2014 enthob ein Gericht Yingluck wegen einer dubiosen Personalentscheidung des Amtes. Die Demonstranten setzten ihre Proteste fort. Am 22. Mai 2014 putschte das Militär.

dpa


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