Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Syriens Opposition will Gespräch mit UN-Vermittler führen
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Syriens Opposition will Gespräch mit UN-Vermittler führen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:32 30.01.2016
UN-Vermittler De Mistura ist um seinen Job nicht zu beneiden. Um das barbarische Töten in Syrien zu beenden, muss der Diplomat erst einmal die Sprachlosigkeit zwischen den Kriegsparteien überwinden. Quelle: Salvatore di Nolfi
Anzeige
Genf

Syriens Opposition wirft UN-Sondervermittler Staffan de Mistura Parteilichkeit vor, will sich aber mit ihm in Genf zu Gesprächen über einen Frieden nach fünf Jahren Bürgerkrieg treffen. Eine Delegation der Opposition reiste am Samstag an, wie eine Sprecherin sagte.

Direkte Verhandlungen mit der Regierung bei den Friedensgesprächen in der Schweiz schlossen die Regimegegner aber vorerst aus.

Der UN-Vermittler hatte die lang erwarteten syrischen Verhandlungen über ein Ende des fünfjährigen Bürgerkriegs trotz Widerstands der Opposition am Freitag begonnen. Er kam zunächst mit Vertretern der Regierung zusammen.

Der Chef des wichtigsten syrischen Oppositionsbündnisses, Chaled Chudscha, sagte der arabischen Zeitung "Al-Sharq al-Awsat", De Mistura habe sich die "iranische Agenda" zu eigen gemacht. Iran ist neben Russland der wichtigste Verbündete des syrischen Regimes und setzt Kämpfer im Bürgerkriegsland ein. Die Opposition werde keine Verhandlungen mit dem Regime führen, bevor nicht ihre humanitären Forderungen erfüllt seien, erklärte Chudscha. Dazu zählte er das Ende von Blockaden durch die Armee sowie die Freilassung von Gefangenen.

Die Nationale Syrische Koalition mit Sitz in Istanbul gehört zu dem Verhandlungskomitee in Riad, einem Zusammenschluss verschiedener Regimegegner. Das Komitee hatte sich am Freitagabend nach tagelangem Streit entschieden, zu den Friedensgesprächen nach Genf zu reisen. Es erklärte, die Entscheidung sei gefallen, nachdem es zuvor Garantien ihrer Unterstützer USA und Saudi-Arabien erhalten habe. In Genf wolle es die "Ernsthaftigkeit der anderen Seite" testen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht in den Genfer Verhandlungen ein ermutigendes Signal. "Darauf haben Millionen von Syrern lange gewartet", sagte er der "Welt am Sonntag". Er lobte Saudi-Arabien, das eine wichtige Rolle dabei gespielt habe, die Opposition von der Teilnahme in Genf zu überzeugen. Auch Saudi-Arabien und die USA begrüßten die Entscheidung der Opposition.

De Mistura will am Anfang so schnell wie möglich einen umfassenden Waffenstillstand und eine Verbesserung der humanitären Lage in Syrien erreichen. Der in Wien vereinbarte Fahrplan der internationalen Gemeinschaft sieht vor, dass in Genf eine Übergangsregierung gebildet und eine Verfassung ausgearbeitet wird. Innerhalb von 18 Monaten soll es freie Wahlen unter Aufsicht der Vereinten Nationen geben.

Russland besteht auf einer Beteiligung der Kurden am Friedensprozess. "Die syrischen Kurden sind Bürger Syriens. Sie sind berechtigt, an den Gesprächen über das Schicksal des Landes teilzunehmen", sagte Russlands UN-Vertreter Alexej Borodawkin der Agentur Interfax zufolge in Genf. Russlands Vizeaußenminister Gennadi Gatilow kündigte an, an diesem Montag zu den Syrien-Verhandlungen nach Genf zu reisen. Hauptziel seiner Mission seien Gespräche mit allen Seiten, betonte er in Moskau.

In der vom Regime belagerten syrischen Stadt Madaja sterben unterdessen weiter Menschen an Mangelernährung. Trotz der vor knapp drei Wochen gelieferten Nothilfe für Tausende Hungernde seien seit Mitte Januar mindestens 18 Menschen ums Leben gekommen, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte mit. Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen (MSF) berichtete, weitere Menschen seien dem Hungertod nahe und benötigten dringend Hilfe.

Seit Ausbruch des Bürgerkriegs 2011 sind mehr als 250 000 Menschen ums Leben gekommen. 4,6 Millionen Syrer flohen nach UN-Angaben vor der Gewalt ins Ausland, weitere 6,6 Millionen Menschen wurden im Land selbst vertrieben. 13,5 Millionen Syrer brauchen humanitäre Hilfe.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die Kanzlerin erwartet, dass viele Flüchtlings nur auf Zeit bleiben. Sie hofft auf einen Effekt wie nach dem Krieg in Jugoslawien. Eine radikale Forderung der AfD-Chefin sorgt für einen Sturm der Entrüstung.

30.01.2016

Die Kanzlerin erwartet, dass viele Flüchtlings nur auf Zeit bleiben. Sie hofft auf einen Effekt wie nach dem Krieg in Jugoslawien. Eine radikale Forderung der AfD-Chefin sorgt für einen Sturm der Entrüstung.

30.01.2016

Vor der türkischen Ägäisküste sind bei einem Schiffsunglück mindestens 33 Flüchtlinge und Migranten ums Leben gekommen. Ihr Schiff sei auf dem Weg von der türkischen Provinz Canakkale zur griechischen Insel Lesbos gewesen, meldete die türkische Nachrichtenagentur Anadolu unter Berufung auf die Küstenwache.

30.01.2016
Anzeige