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Bundesaußenminister Steinmeier mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif in Teheran.

Bundesaußenminister Steinmeier mit seinem iranischen Amtskollegen Mohammed Dschawad Sarif in Teheran. © Abedin Taherkenareh

International

Steinmeier mahnt Iran und Saudi-Arabien zur Deeskalation

Die Friedensgespräche für Syrien kommen nur schleppend in Gang. Außenminister Steinmeier will mit für Bewegung sorgen. Deswegen besucht er die zerstrittenen Regionalmächte Iran und Saudi-Arabien.

Teheran. Zu Beginn seiner Reise in den Iran und nach Saudi-Arabien hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier beide Länder zu einer konstruktiven Haltung in der Syrien-Frage aufgerufen.

Die massiven Spannungen zwischen den beiden wichtigsten Regionalmächten dürften nicht dazu führen, dass der Friedensprozess gefährdet werde, mahnte er.

"Wenn das außer Kontrolle gerät, kann sehr schnell alles zerstört werden, was wir mit Blick auf mögliche Syrien-Lösungen in den letzten Wochen und Monaten auf den Weg haben bringen können."

Steinmeier traf am Abend in Teheran ein, wo er zunächst mit Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sprach. Der zeigte sich bereit zu einer Lösung der Krise mit Riad. Saudi-Arabien wolle aber "eher eine Eskalation", sagte er. Auch Präsident Hassan Ruhani sah in Riad keinen Willen zur Entspannung. Dort sei von Einigen eine Politik verfolgt worden, "die nichts mit Nachbarschaft, islamischen Wurzeln und einer historischen Beziehung zu tun hatte", sagte er im Staatsfernsehen. "Das war politisch unreif."

"Aber der Iran ist eine große Nation, die auch vergeben kann", sagte Ruhani weiter. "Vorausgesetzt die Fehler, die begangen worden sind, werden korrigiert." Sollte Riad nicht daran gelegen sein, werde es "ihnen (den Saudis) noch leid tun", drohte Ruhani. "Einseitig nett sein geht nicht."

Riad hatte zu Jahresbeginn die Beziehungen zum Iran abgebrochen, nachdem Demonstranten die saudi-arabische Botschaft in Teheran gestürmt hatten. Zuvor waren 47 Menschen in Saudi-Arabien hingerichtet worden, darunter ein schiitischer Geistlicher. Der Iran gilt als Schutzmacht der Schiiten, Saudi-Arabien ist das mächtigste sunnitisch geprägte Land in der islamischen Welt.

Steinmeier rief beide Länder dazu auf, ihrer Schlüsselrolle in den Gesprächen gerecht zu werden. "Starke Nationen tragen auch Verantwortung für ihre Nachbarschaft", sagte er. Die Friedensgespräche für Syrien hatten am Freitag nach langem Streit über die Teilnehmer begonnen. Steinmeier sprach von einem "Moment der Wahrheit".

Am Mittwoch trifft Steinmeier den iranischen Präsidenten Ruhani. Er ließ offen, ob er für den Staatschef eine Einladung nach Deutschland im Gepäck hat. "Ich hoffe, dass ich mit Präsident Ruhani morgen auch über nächste Reisen nach Europa und Besuchsmöglichkeiten in Deutschland sprechen kann."

Ruhani war vor wenigen Tagen kurz nach der Aufhebung der Wirtschaftssanktionen in Europa, besuchte aber nur Italien und Frankreich. Aus Deutschland gab es keine Einladung. Steinmeier betonte aber, dass die Besuchsdiplomatie zwischen beiden Ländern so intensiv sei wie nie sei. In den deutsch-iranischen Beziehungen werde nach der Einigung im Atom-Streit ein "neues Kapitel" aufgeschlagen.

Am Mittwoch reist Steinmeier weiter nach Saudi-Arabien, wo er an der Eröffnung eines Kulturfestivals teilnimmt. Deutschland ist als Gastland eingeladen. Der Außenminister will in beiden Ländern auch Menschenrechtsfragen ansprechen.

dpa


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