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Deutschland/Welt Steinbrück zieht sich aus Bundestag zurück
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Steinbrück zieht sich aus Bundestag zurück
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13:08 15.07.2016
Zieht sich aus dem Bundestag zurück: Der frühere Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück. Quelle: Britta Pedersen
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Berlin

Er gebe Ende September sein Mandat zurück, teilt der 69-Jährige mit.

Steinbrücks Platz im Parlament wird als SPD-Nachrücker Jürgen Coße aus Neuenkirchen in Nordrhein-Westfalen einnehmen. Steinbrück war von 2002 bis 2005 Ministerpräsident in Düsseldorf und von 2005 bis 2009 Bundesfinanzminister.

Der scharfzüngige Steinbrück hatte sich nach der Wahl 2013, bei der die SPD mit ihm als Kanzlerkandidat nur auf 25,7 Prozent gekommen war, weitgehend öffentlich zurückgehalten. Im nun heraufziehenden Bundestagswahlkampf würde er mit dieser Haltung "den Anforderungen meiner Partei an einer erforderlichen politischen Zuspitzung nicht gerecht" werden, sagte er nun. Er werde der SPD aber weiter mit Rat zur Seite stehen: "Wann immer sie das wünscht."

Fraktionschef Thomas Oppermann will Steinbrück beim Wort nehmen: "Wir werden weiter auf seinen Rat hören." Ohne Steinbrücks Leistungen während der Finanzkrise ginge es Deutschland heute nicht so gut. "Er gehört zu den großen Politikern der SPD."

Hintergrund des überraschenden Rückzugs ist der Aufbau der Bundesstiftung zu Ehren des im November 2015 verstorbenen SPD-Altkanzlers Helmut Schmidt. Steinbrück zählt zu einer Gruppe von Politikern, für die es eine Herzensangelegenheit war, die Stiftung mit Sitz in Hamburg aufzubauen. "Mit dem Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens sehe ich diese persönliche Verpflichtung als erfüllt an und halte den Zeitpunkt für gekommen, Ende September mein Bundestagsmandat zurückzugeben", sagte Steinbrück.

Anfang Juli stimmte der Bundestag parteiübergreifend für die Stiftung, die zum 1. Januar 2017 starten und jährlich um die zwei Millionen Euro vom Bund erhalten soll. Es ist davon auszugehen, dass Steinbrück einen Platz im sechsköpfigen Kuratorium einnimt. Er ist bereits Kuratoriumsvorsitzender der privaten Helmut-und-Loki-Schmidt-Stiftung.

dpa

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