Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Staatsanwaltschaft will gegen Grünen-Politiker Beck ermitteln
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Staatsanwaltschaft will gegen Grünen-Politiker Beck ermitteln
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:34 09.03.2016
Auf den Grünen-Politiker Volker Beck kommen Ermittlungen zu. Foto: Jörg Carstensen/Archiv
Anzeige
Berlin

Nach dem Drogen-Fund bei dem Grünen-Politiker Volker Beck will die Berliner Staatsanwaltschaft gegen den Abgeordneten ermitteln. Darüber habe die Behörde den Bundestag in einem Schreiben informiert, teilte ein Sprecher mit und bestätigte damit einen Bericht von "bild.de".

Die Polizei hatte Beck in der vergangenen Woche bei einer Kontrolle mit 0,6 Gramm eines verbotenen Rauschmittels erwischt. Nach Medienberichten soll es sich dabei um die synthetische Droge Crystal Meth gehandelt haben.

Nach Bekanntwerden der Vorwürfe stellte Beck seine Fraktionsämter zur Verfügung, nicht aber sein Bundestagsmandat. Derzeit ist der 55-Jährige krankgeschrieben. Führende Grünen-Politiker hatten Beck zwar ein Fehlverhalten vorgeworfen, aber auch gemahnt, die Ermittlungen abzuwarten und Beck die Möglichkeit für eine zweite Chance zu geben.

In der Regel können Ermittlungen gegen einen Abgeordneten zwei Tage nach dem Eingang eines entsprechenden Schreibens beim Bundestag beginnen, außer das Parlament widerspricht dem. Den Immunitätsregeln zufolge haben Abgeordnete keinen grundsätzlichen Schutz vor Ermittlungen. Extra beantragt werden müsste etwa eine Durchsuchung.

Wann die Ermittlungen genau beginnen können, war zunächst unklar. Der Staatsanwaltschaft lag nach Angaben des Sprechers noch keine Bestätigung des Bundestags über den Eingang ihrer Mitteilung vor. Ein Sprecher des Bundestags sagte, die Parlamentsverwaltung gebe zu Immunitätsangelegenheiten der Mitglieder grundsätzlich keine Erklärungen ab.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Für viele Fragen rund um den Wohnungsbau ist der Bund nicht zuständig. Bauministerin Hendricks setzt deshalb auf ein "Bündnis für bezahlbares Bauen und Wohnen". Sie will auch noch mehr Geld für Sozialwohnungen. Dafür muss sie aber erst noch Schäuble überzeugen.

09.03.2016

Trump siegt wieder. In Michigan, Mississippi und auf Hawaii fuhr der bei seinen Parteifunktionären unbeliebte Republikaner wichtige Siege ein. Hillary Clinton muss eine empfindliche Niederlage einstecken.

09.03.2016

Nordkorea will einen wichtigen Fortschritt bei der Entwicklung von Atomwaffen gemacht haben. Der Bau von passenden Atomsprengköpfen für Raketen wäre aus Sicht der USA ein gefährlicher Schritt. Doch bezweifelt Washington, dass Nordkorea schon so weit ist.

09.03.2016
Anzeige