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Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy verzichtet vorerst auf eine Regierungsbildung.

Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy verzichtet vorerst auf eine Regierungsbildung. © Juanjo Martin

Regierung

Sozialisten geben Rajoy bei Regierungsbildung doch Vortritt

Spanien, die viertgrößte Volkswirtschaft der EU, kommt bei der Regierungsbildung nicht voran. Ministerpräsident Rajoy findet keine Koalitionspartner und spielt auf Zeit. Nun richtet sich der Blick auf die Linksparteien. Sie wollten am Wochenende Verhandlungen aufnehmen.

Madrid. Das Hin und Her in Spanien um die Regierungsbildung geht auch gut einen Monat nach der Parlamentswahl weiter: Die Sozialisten (PSOE) teilten mit, dass sie vorerst doch noch keine Verhandlungen zur Bildung eines linken Bündnisses aufnehmen wollen.

Zunächst müsse Ministerpräsident Mariano Rajoy als Chef der stärksten Fraktion des Parlaments, der konservativen Volkspartei (PP), eine Regierungsbildung versuchen oder aber endgültig verzichten, hieß es am Samstag in einem Parteikommuniqué.

Rajoy hatte am Freitag zum Abschluss der Konsultationen von König Felipe VI. einen Auftrag zur Regierungsbildung aus taktischen Gründen abgelehnt. Seine PP war aus der Wahl am 20. Dezember zwar erneut als stärkste Kraft hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Beim Versuch, eine Koalition der Errichtung einer Koalition war Rajoy bisher nicht vorangekommen. Rajoy betonte jedoch am Freitag, er verzichte nur "vorläufig" auf die Regierungsbildung.

dpa


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