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Sollten die Koalitionsgespräche scheitern und Erdogan Neuwahlen ausrufen, würde eine Übergangsregierung gebildet.

Sollten die Koalitionsgespräche scheitern und Erdogan Neuwahlen ausrufen, würde eine Übergangsregierung gebildet. © Presidential Press Office/Archiv

Parlament

Schwierige Koalitionsgespräche in der Türkei begonnen

Gut fünf Wochen nach der Parlamentswahl in der Türkei haben Sondierungsgespräche für eine Regierungskoalition begonnen. Der Chef der islamisch-konservativen AKP, Ministerpräsident Ahmet Davutoglu, traf in Ankara mit Oppositionsführer Kemal Kilicdaroglu von der Mitte-Links-Partei CHP zusammen.

Istanbul. n. An diesem Dienstag sind Gespräche Davutoglus mit der ultrarechten MHP geplant, am Mittwoch mit der pro-kurdischen HDP.

Eine zweite Gesprächsrunde ist nach dem Ende des Eid-Festes vorgesehen, das den Fastenmonat Ramadan abschließt und in der Türkei am Freitag beginnt. Sollte keine Koalition zustandekommen, könnten im November Neuwahlen folgen. Schon vor den Sondierungsgesprächen zeichnete sich ab, dass ein Kompromiss schwierig zu erzielen sein dürfte.

CHP und MHP fordern unter anderem, die Machtbefugnisse von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan einzuschränken. Die AKP ist strikt gegen eine Debatte über den Präsidenten und AKP-Mitbegründer. Die HDP, die erstmals ins Parlament einzog, hatte eine Zusammenarbeit mit der AKP bereits vor der Wahl ausgeschlossen. Die MHP lehnt wiederum jede Kooperation mit der HDP ab.

Die AKP war aus der Parlamentswahl am 7. Juni als stärkste Kraft hervorgegangen, verfügt aber erstmals seit 2002 über keine absolute Mehrheit. Am vergangenen Donnerstag hatte Staatschef Erdogan den Ministerpräsidenten Davutoglu als Vorsitzenden der stärksten Fraktion mit der Regierungsbildung beauftragt. Sollte diese innerhalb von 45 Tagen nicht gelingen, kann Erdogan Neuwahlen ausrufen.

dpa


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