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Martin Schulz spricht auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin.

Martin Schulz spricht auf dem Bundesparteitag der SPD in Berlin.
© dpa

Kommentar zum SPD-Parteitag

Schulz’ zweite Chance

Es war seine wohl wichtigste Rede seit dem SPD-Desaster bei der Bundestagswahl: Martin Schulz hat sich für seinen Anteil an der historischen Schlappe entschuldigt und die Delegierten beim Parteitag um eine zweite Chance gebeten. Am Schluss feiern sie ihn.

Berlin. Doch hat Schulz die nächste Chance verdient? Ist es nicht absurd, wenn ein gescheiterter Kanzlerkandidat sich zum Mann der Zukunft ausruft? Er wird am Abend als Parteichef bestätigt werden. Nicht weil die Genossen sicher wären, dass er den Karren aus dem Dreck ziehen kann. Es ist einfach niemand anderes da, der sich aufdrängt.

Die stärksten Momente seiner Mea-Culpa-Rede von Berlin waren die, in denen er die Misere der Sozialdemokraten schonungslos analysierte: Abgehoben, mut- und profillos, manchmal wirklichkeitsfremd und mit einer „House-of-Cards“-artigen Neigung zur Intrige und zur Verknüpfung von Sach- und Machtfragen. Das hat gesessen.

Ja, es ist richtig, dass die SPD von der Funktionärs- und Spiegelstrich- zur Kümmerer-Partei werden sollten. Dies zu schaffen, ist alle Mühen wert.

Doch lassen sich die Lehren aus der Krise der Sozialdemokratie nicht auf Haltungsfragen reduzieren.

Ein SPD-Chef, der die Erneuerung auf seine Fahnen schreibt, müsste auch thematisch neue Akzente setzen: Doch Schulz präsentierte in seiner Parteitagsrede kaum mehr als ein Best-of seiner Wahlkampfthemen. Einzige Ausnahme: Sein viel beklatschtes Plädoyer für mehr Umwelt- und Klimaschutz. Den Kohlefreunden unter den Parteitagsgästen gefror dabei das Blut in den Adern.

Ansonsten war Schulz’ Rede ein Sammelsurium sozialdemokratischer Klassiker. Und weil der Vorsitzende weiß, wie dünn das Eis ist, auf dem er wandelt, blieb er in der GroKo-Frage bei seiner bisherigen Linie: Er strebt nichts an, zumindest gibt er nur in Zwischentönen zu erkennen, in welche Richtung er will. Dann, wenn er von der Verantwortung fürs Land spricht.

Schulz wird sein Ziel, die Partei auf GroKo-Kurs zu bringen, nur erreichen, wenn er behutsam vorgeht. Der Preis dafür ist, dass eher wie ein Moderator wirkt als wie ein Vorsitzender, der führt, wenn es darauf ankommt.

Von Ein Kommentar von Rasmus Buchsteiner


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