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Wird doch nicht Nachfolger von Sigmar Gabriel als Außenminister: Martin Schulz.

Wird doch nicht Nachfolger von Sigmar Gabriel als Außenminister: Martin Schulz.
 © imago

SPD-Beben

Schulz verzichtet aufs Außenministerium

Der noch amtierende SPD-Parteichef Martin Schulz will wegen des steigenden Drucks aus den eigenen Reihen auf das Außenministerium in einer Großen Koalition verzichten. Dies erfuhr das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) am Freitag aus SPD-Kreisen.

Berlin.  Schulz will demnach noch heute seinen Rückzug verkünden. Wegen seiner ursprünglichen Aussage, nicht in ein Kabinett unter Angela Merkel eintreten zu wollen, war Schulz zuletzt immer stärker unter Druck geraten.

Am 8. Dezember hatte der noch amtierende Außenminister Sigmar Gabriel Schulz kritisiert. „Was bleibt, ist eigentlich nur das Bedauern darüber, wie respektlos bei uns in der SPD der Umgang miteinander geworden ist und wie wenig ein gegebenes Wort noch zählt“, sagte Gabriel der Funke-Mediengruppe. Und weiter: „Ich komme wohl noch zu sehr aus einer analogen Welt, in der man sich nicht immer nur umschleicht, sondern sich einfach mal in die Augen schaut und die Wahrheit sagt. Das ist scheinbar aus der Mode gekommen.“

Gabriel hatte im Januar zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um Außenminister zu werden. Es wird seither kolportiert, dass Schulz ihm damals für den Fall einer neuen großen Koalition versprochen hat, dass er das Außenamt behalten darf. In den Koalitionsverhandlungen wollte sich Schulz nun selbst auf den Posten retten – und hat im Gegenzug den Parteivorsitz der Gabriel-Rivalin Andrea Nahles versprochen. Wie es scheint, ist der Plan nicht aufgegangen.

Nach dem desaströsen Ergebnis der SPD bei der Bundestagswahl im September 2017 hatte Spitzenkandidat Martin Schulz die Erneuerung der SPD als vordringlichste Aufgabe bezeichnet und bekräftigt, nicht in eine Koalition unter einer Kanzlerin Angela Merkel einzutreten. Nachdem die Jamaika-Verhandlungen gescheitert waren, musste er seine Aussage revidieren. Seitdem wirbt Martin Schulz für die Wiederauflage der Großen Koalition. In den Verhandlungen mit den Unionsparteien legte der SPD-Chef großes Gewicht auf die Verteilung der Posten. Immerhin sechs Ministerien, darunter die Schlüsselressorts Außen, Finanzen und Arbeit, landeten bei der SPD – trotz lediglich 20,5 Prozent Stimmanteil bei der Bundestagswahl.

Die Machtstellung des SPD-Chef bröckelte zu diesem Zeitpunkt allerdings bereits deutlich. Nach Abschluss der Verhandlungen gab Schulz bekannt, den Parteivorsitz abgeben zu wollen und dafür ins Außenministerium wechseln zu wollen. Nordrhein-Westfalens SPD-Chef Michael Groschek erklärte daraufhin, er mache sich Sorgen um die Glaubwürdigkeit seiner Partei, sollte Martin Schulz in ein neues Kabinett von Angela Merkel eintreten.

„Es gibt Diskussionen um die Glaubwürdigkeit“, sagte Groschek am Donnerstag. Dem müssten sich Schulz und der gesamte Parteivorstand vor dem Mitgliederentscheid der SPD zur Koalitionsvereinbarung stellen. „Wir können das nicht unter den Teppich kehren. Ich kann die Gefühlswallung und manche Faust auf dem Tisch verstehen“, sagte Groschek.

Offenbar hat das nun auch Martin Schulz verstanden.

Von RND


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