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Olaf Scholz

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G-20-Krawalle

Scholz bittet Hamburger erneut um Entschuldigung

Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz hat vor einem Sonderausschuss von den G-20-Krawallen als Terror gesprochen – und erneut bedauert, dass er sein Sicherheitsversprechen nicht halten konnte. Wäre es zu Todesopfer gekommen, hätte er sein Amt niedergelegt, so Scholz.

Hamburg. „Es ist (...) trotz aller Vorbereitungen nicht durchweg gelungen, die öffentliche Ordnung aufrecht zu erhalten, nicht zu jedem Zeitpunkt und nicht überall. Dafür, dass dies geschehen ist, bitte ich die Hamburgerinnen und Hamburger um Entschuldigung“, sagte Scholz am Donnerstag. Er bekannte zudem: „Die Angst, ja der Terror, die die Gewalttäter verbreitet haben, stecken vielen von uns noch in den Knochen, auch mir.“ Rund um die Gipfeltage am 7. und 8. Juli war die Hansestadt von schweren Ausschreitungen erschüttert worden.

Der Bürgermeister räumte darüber hinaus ein, dass die Verkehrsbeschränkungen während des Gipfels weit über die bei einem Hafengeburtstag üblichen hinausgingen. Die Planung und Umsetzung des Verkehrskonzepts beim G20-Gipfel standen am Donnerstag ebenfalls auf der Tagesordnung des Ausschusses. Während des Treffens der Staats- und Regierungschefs war der öffentliche Nahverkehr – anders als von den Behörden erwartet – in Teilen der Stadt quasi zum Erliegen gekommen.

Scholz wäre nach dem G-20-Gipfel zurückgetreten, hätte es bei den Protesten ein Todesopfer gegeben. Er habe den tödlichen Zwischenfall beim G-8-Gipfel von Genua 2001 sehr wohl vor Augen gehabt, sagte Scholz am Donnerstag auf eine Frage der Linken-Abgeordneten Cansu Özdemir. Freunde und Journalisten hätten ihm vor dem Gipfel in Hamburg gesagt, dass er in einem ähnlichen Fall nicht werde im Amt bleiben können. „Ich hätte die Konsequenz ziehen müssen, auch wenn klar gewesen wäre, dass ich nichts falsch gemacht habe“, sagte Scholz.

Von dpa/RND


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