Navigation:
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Siegfried Kauder war bislang Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags.

Der CDU-Bundestagsabgeordnete Siegfried Kauder war bislang Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestags. © Patrick Seege/Archiv

Wahlen

Schäuble für Rauswurf von Siegfried Kauder aus der CDU

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sieht für seinen Abgeordnetenkollegen Siegfried Kauder in der CDU keine Zukunft mehr. Ein Parteiausschluss Kauders sei ohne Alternative, sagte Schäuble in Offenburg der dpa.

Stuttgart/Offenburg. "Wir müssen ihn ausschließen. Die Satzungslage ist vollkommen eindeutig. Aber es ist traurig, und das am meisten für ihn selbst." Der CDU-Kreisverband Schwarzwald-Baar in Baden-Württemberg will am Donnerstag über einen Antrag zum Parteiausschluss Kauders beraten.

Dieser ist seit 2002 CDU-Bundestagsabgeordneter für den Schwarzwald-Baar-Kreis und bisher Vorsitzender des Rechtsausschusses. Bei der Wahl im September tritt er gegen den offiziellen CDU-Bewerber Thorsten Frei an. Die Partei hatte Kauder nicht mehr nominiert und sich stattdessen für Frei entschieden.

CDU-Landeschef Thomas Strobl rechnet aber nicht damit, dass die Affäre um Siegfried Kauder der CDU viele Stimmen kostet. Er sagte der Nachrichtenagentur dpa in Stuttgart: "Thorsten Frei ist als Oberbürgermeister von Donaueschingen eine bekannte Persönlichkeit. Seine fachliche Qualifikation steht außer Frage." Er sei sich sicher, dass Frei das Direktmandat mit deutlicher Mehrheit holen werde.

Die CDU wirft Kauder "parteischädigendes Verhalten" vor, weil er gegen den offiziellen CDU-Bewerber kandidiert. Sollte sich eine absolute Mehrheit für einen Parteiausschluss aussprechen, geht der Antrag zum Landesparteigericht. Dort wird über den Ausschluss entschieden.

Schäuble äußerte Unverständnis über Kauders Verhalten: "Ich kenne Siegfried Kauder seit Jahrzehnten als prima Kollegen in der CDU und im Bundestag. Ich weiß nicht, was mit ihm passiert ist und in ihm vorgeht." Schäuble tritt in Kauders Nachbarwahlkreis an und steht zudem auf Platz 1 der Landesliste. "Was er jetzt macht, schadet ihm unendlich selbst und lässt seine Freunde fassungslos den Kopf schütteln." Kauders Bilanz werde dadurch diskreditiert.

"Ich kann nicht nachvollziehen, warum er nicht akzeptieren kann, dass seine Partei ihn nicht mehr aufgestellt hat", sagte Schäuble. "Aber jeder Versuch, auf ihn einzureden, ist völlig hoffnungslos. Und so verrennt er sich." Siegfried Kauder ist der jüngere Bruder von Unions-Fraktionschef Volker Kauder.

dpa


Bildergalerien Alle Galerien
Anzeige
Was halten Sie von den Obike-Leihfahrrädern in Hannovers City?

Alles über Hannover 96

Spielberichte, Hintergründe, Analysen - lesen Sie hier alles über Hannover 96.

Bilder des Tages

../dpa-InfoLine_rs-images/large/urn-newsml-dpa-com-20090101-140912-99-04060_large_4_3.jpg

Waschtag: Ein niederländischer Kavallerist wäscht zum «Prinsjesdag» den Schweif seines Pferdes. Foto: Martijn Beekman

zur Galerie