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Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, spricht am 13.01.2018 in Wernigerode (Sachsen-Anhalt) beim SPD-Landesparteitag.

Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, spricht am 13.01.2018 in Wernigerode (Sachsen-Anhalt) beim SPD-Landesparteitag.
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Dämpfer für Martin Schulz

SPD Sachsen-Anhalt gegen große Koalition

Die SPD-Basis in Sachsen-Anhalt stellt sich gegen eine Neuauflage der großen Koalition in Berlin. Auf dem Landesparteitag in Wernigerode beschlossen die Delegierten mit einer Stimme Mehrheit einen Antrag der Jusos, der ein Bündnis mit der Union ablehnt.

Wernigerode. „Verlässliches Regieren ist mit der Union aktuell nicht möglich“, heißt es in der Begründung des Papiers. Die Ergebnisse der Sondierungen in Berlin zeigten, dass sich die Ziele der SPD so nicht durchsetzen ließen. Der Antrag, der mit 52:51 Stimmen, der unter anderen von den Jusos eingebracht wurde, nennt vor allem die Bürgerversicherung als Kernforderung der SPD.

Ob es auf Grundlage des Sondierungsergebnisses zu Koalitionsverhandlungen kommt, entscheidet am kommenden Wochenende ein Bundesparteitag in Bonn. Sachsen-Anhalt stellt 6 der 600 Delegierten. In Sachsen-Anhalt sind die Sozialdemokraten gemeinsam mit CDU und Grünen an der Regierung beteiligt. Bei der Landtagswahl 2016 hatte die SPD allerdings rund die Hälfte der Stimmen verloren und war bei 10,6 Prozent gelandet. Landeschef Burkhard Lischka ärgerte sich über den Zeitpunkt des Beschlusses. Es sei töricht, die Verhandlungen jetzt abzubrechen.

Von RND/dpa


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