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Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow in Erfurt: «Das erste Halbjahr ist gut überstanden».

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow in Erfurt: «Das erste Halbjahr ist gut überstanden». © Sebastian Kahnert

Regierung

Ramelow: Projekt Rot-Rot-Grün hat Bewährungsprobe bestanden

Die erste rot-rot-grüne Landesregierung in Deutschland hat nach Einschätzung von Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) Tritt gefasst. "Das erste Halbjahr ist gut überstanden", sagte er bei einer ersten Zwischenbilanz in Erfurt.

Erfurt. "Rot-Rot-Grün steht".

Die Koalition mit dem ersten Ministerpräsidenten der Linken ist seit Dezember 2014 im Amt. Es habe sich gezeigt, dass das Dreierbündnis trotz einer knappen Mehrheit von nur einer Stimme im Landtag stabil sei. Der Haushalt 2015 sei ebenso durch das Parlament gebracht wie ein Gesetz, das Bildungsurlaub für Arbeitnehmer ermögliche. Ramelow räumte ein, dass Rot-Rot-Grün sich auch "suboptimale Debatten" geliefert habe.

dpa


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