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Deutschland/Welt Personalkarussell bei Obama: Auch Arbeitsministerin gibt auf
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Personalkarussell bei Obama: Auch Arbeitsministerin gibt auf
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16:10 10.01.2013
US-Arbeitsministerin Hilda Solis will ihr Amt niederlegen, teilte das Weiße Haus in Washington mit. Quelle: David Maxwell/Archiv
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Washington

Die 55-Jährige nannte in einem Brief an ihre Mitarbeiter private Gründe für den überraschenden Rückzug. Obama lobte die gebürtige Kalifornierin lateinamerikanischer Abstammung in der Mitteilung als "wichtiges Mitglied" seines Wirtschaftsteams. Sie sei eine "unermüdliche Kämpferin für arbeitende Familien" gewesen.

Der Präsident muss für seine zweite, am 20. Januar beginnende Amtszeit ein halbes Dutzend Ministerposten neu besetzen. Zum neuen Finanzminister als Nachfolger von Timothy Geithner will Obama seinen Stabschef Jacob Lew machen. Zuvor schon hatte er den demokratischen Senator John Kerry als Ersatz für Außenministerin Hillary Clinton und den republikanischen Ex-Senator Chuck Hagel als Nachfolger für Verteidigungsminister Leon Panetta nominiert. Alle seine Kandidaten für Kabinettsposten müssen noch vom US-Senat bestätigt werden.

Obamas Personalauswahl sorgt in Washington für Diskussionen. Kritiker meinten, in seinem Team bekleideten zu wenig Frauen hohe Posten. Mit Clinton und Solis, der Handelsministerin Rebecca Blank und der Chefin der Umweltbehörde, Lisa Jackson, quittierten vier weibliche Kabinettsmitglieder ihren Job. Für drei Posten hat Obama bisher Männer nominiert, die anderen sind noch vakant.

Regierungssprecher Jay Carney wies die Vorwürfe am Mittwoch zurück: "Die Frauen sind hier im ranghohen Stab des Präsidenten gut repräsentiert", sagte er. Man solle mit einem endgültigen Urteil warten, bis das gesamte Kabinett für die zweite Amtszeit stehe.

Solis hatte in der Regierung unter anderem die Arbeitsmarktpolitik des Weißen Hauses zu vertreten. Die drastische Zunahme der Arbeitslosigkeit hat Obama in seiner ersten Amtszeit zwar stoppen und den Trend umkehren können. Allerdings ist die Quote für US-Verhältnisse mit fast acht Prozent weiterhin sehr hoch.

Solis Nachfolger wird ebenso zum Wirtschaftsteam des Präsidenten gehören wie Jacob Lew. Der 57-Jährige war früher Geschäftsführer der New York University und arbeitete später bei der Citibank sowie im US-Außenministerium. Er gilt als einer der engsten Berater Obamas. Auf ihn kommen bereits im Februar schwierige Verhandlungen über die Anhebung der US-Schuldengrenze zu.

Die offizielle Amtseinführung Obamas ist am 20. Januar, einem Sonntag, im Weißen Haus. Die feierliche Amtseinführung findet einen Tag später vor dem Kapitol statt.

dpa

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