Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Parlamentswahl in Serbien bringt Rechtsruck
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Parlamentswahl in Serbien bringt Rechtsruck
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:14 25.04.2016
«Ich bin sehr stolz auf unsere Ergebnisse», sagt Regierungschef Alexander Vucic nach der Auszählung der Stimmen. Quelle: Andrej Cukic
Anzeige
Belgrad

Die vorgezogene Parlamentswahl hat Serbien am Sonntag einen deutlichen Rechtsruck gebracht. Die extremen Nationalisten (SRS) unter dem vom UN-Kriegsverbrechertribunal freigesprochenen Vojislav Seselj erzielten acht Prozent der Stimmen.

Sie stellen erstmals seit Jahren wieder 22 Abgeordnete im Parlament mit 250 Sitzen - und sind sogar zur Nummer drei aufgestiegen. Gemeinsam mit einer zweiten radikalen Partei (Dveri-DSS) konnte die extreme Rechte damit 13 Prozent der Wähler für sich gewinnen.

Klarer Wahlsieger ist mit gut 48 Prozent die Fortschrittspartei (SNS) des amtierenden Regierungschefs Aleksandar Vucic. Zwar liege die SNS mit einem ähnlichen Ergebnis wie vor zwei Jahren haushoch an erster Stelle. Weil aber jetzt mehr Parteien als damals in der Volksvertretung Platz nehmen, verringere sich die Zahl ihrer Abgeordneten von 158 auf 131. Auch der bisherige sozialistische Koalitionspartner (SPS) musste den Verlust von 14 Sitzen auf in Zukunft 30 hinnehmen.

Die zerstrittene bürgerliche Opposition schnitt enttäuschend ab. Die drei Parteien erreichten zusammen nur 17 Prozent und stellen 45 Abgeordnete. Allerdings konnte die neue Partei "Es reicht" des von Vucic vor Jahren entlassenen Wirtschaftsministers Sasa Radulovic innerhalb dieser Gruppe den größten Stimmenzuwachs verbuchen. Radulovic gilt vielen Vucic-Kritikern als neuer Stern am Polithimmel. Er setzt sich für eine technische Allparteien-Regierung ein, die ein Jahr lang tiefe Reformen durchführt und dann Neuwahlen ausschreibt. Das stößt allerdings bei keiner anderen Partei auf Gegenliebe.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Erfurt/Halle (dpa) - Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat bei einem Auftritt in Halle die Nerven verloren und ist verbal auf Antifa-Demonstranten losgegangen.

25.04.2016

Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff steht vor seiner zweiten Amtszeit. Dennoch wäre es eine Premiere.

25.04.2016

Serbiens Regierungschef Aleksandar Vucic steht vor einem haushohen Sieg bei der vorgezogenen Parlamentswahl. Seine "Fortschrittspartei" habe mit 52 Prozent die absolute Mehrheit gewonnen, berichtete die Wahlforschungsgruppe Cesid nach Auszählung von einem Fünftel aller Wahllokale.

24.04.2016
Anzeige