Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Opposition im Iran beklagt Disqualifizierung von Kandidaten
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Opposition im Iran beklagt Disqualifizierung von Kandidaten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:32 19.01.2016
«Von den 3000 Kandidaten wurden nur 30 bestätigt», sagte Maraschi vor der Iran-Wahl. Quelle: Abedin Taherkenareh/Archiv
Anzeige

"Von den 3000 Kandidaten wurden nur 30 bestätigt", sagte Maraschi Medienangaben zufolge mit Blick auf die wichtigste Reformerliste. Er forderte Präsident Hassan Ruhani zur Reaktion auf diese "katastrophale Ungerechtigkeit" auf. 

Im Iran muss der sogenannte Wächterrat die ideologische Qualifikation der Kandidaten vor Wahlen bestätigen. Die Kriterien der zwölf erzkonservativen Mitglieder dieses Gremiums für die Auswahl der Kandidaten wurden in den vergangenen Jahren immer wieder kritisiert. Als Kontrollgremium ist der Rat jedoch verfassungskonform.

Mit der Umsetzung des Atomabkommens und der guten Stimmung im Land wegen der Aufhebung der Wirtschaftssanktionen wurden den pro-Ruhani Reformern gute Chancen auf einen Wahlsieg am 26. Februar eingeräumt. Obwohl mit den Disqualifikationen ihre Chancen nun geringer sind, hoffen die Reformer dennoch, dass sie durch eine Koalition mit dem moderaten Flügel der Konservativen einen Sieg gegen die Hardliner erzielen können.

Die Hardliner, die seit drei Legislaturperioden das Parlament dominieren, sehen ihre politische Existenz gefährdet. Bei einem Wahlsieg dieser Koalition - und der dann sicheren Wiederwahl Ruhanis - wären sie zumindest bis 2021 weg von der politischen Szene.

Das iranische Parlament hat 290 Sitze, aber politisch wichtig sind die Sitze aus den Großstädten, besonders die 30 für die Hauptstadt Teheran. Die Reformer hoffen daher, dass ihre gemeinsame Liste mit den moderaten Konservativen zumindest die Wahl in Teheran gewinnen wird. Damit könnten sie dann auch politischen Einfluss auf parlamentarische Entscheidungen ausüben.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Kritik der CSU an ihrer Asylpolitik ist die Kanzlerin inzwischen gewohnt. Dass die bayerische Schwesterpartei diese jetzt auch über einen ihrer Bundesminister am Berliner Kabinettstisch äußert, ist neu. Der fordert einen Plan B für Grenzschließungen.

19.01.2016

Der österreichische Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) hat eine Begrenzung der Zahl der Flüchtlinge gefordert. "Für uns in Österreich ist klar, dass sich die Situation vom vergangenen Jahr 2016 so nicht wiederholen kann.

19.01.2016

Die Fraktionen von CDU und FDP im NRW-Landtag wollen die Einsetzung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zu den massiven Übergriffen in Köln beantragen.

19.01.2016
Anzeige