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Deutschland/Welt Obama sieht "keine Zauberformel" für Syrien - neue Gräueltaten
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Obama sieht "keine Zauberformel" für Syrien - neue Gräueltaten
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21:20 16.05.2013
Angesichts der zunehmenden Not in Syrien fordert die UN-Vollversammlung das syrische Regime erneut zu einem Ende der Gewalt auf. Doch die inzwischen dritte Resolution ist nicht bindend. Es fehlt weiter ein klares Wort des UN-Sicherheitsrates. Quelle: Sven Hoppe/Archiv
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Washington/Istanbul

US-Präsident Barack Obama sieht keine schnelle internationale Lösung für das Bürgerkriegsland Syrien. "Es gibt keine Zauberformel für den Umgang mit einer außerordentlich gewaltsamen und schwierigen Situation wie in Syrien", sagte er nach einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan am Donnerstag im Weißen Haus. "Wir sind uns beide einig, dass Assad weg muss", sagte Obama und ergänzte: "Je schneller, desto besser".

Zugleich bekräftigte Obama, dass es keinen amerikanischen Alleingang gegen das Regime geben werde. "Ich glaube nicht, dass irgendwer in der Region denkt, dass unilaterale Handlungen der USA ein besseres Ergebnis innerhalb Syriens bringen." Hoffnung setze er auf die mit Russland vereinbarte Konferenz mit allen an dem Konflikt Beteiligten in Genf, für die aber noch kein Termin feststeht.

Zu einem möglichen Giftgaseinsatz des Regimes sagte Obama allgemein, dass die Nutzung von Chemiewaffen von der "zivilisierten Welt als Tabu" betrachtet werde. Bisher hatte er klar von einer "roten Linie" gesprochen, sollte Assad zu solchen Methoden greifen, und mit "enormen Konsequenzen" gedroht. Er wolle mehr Beweise für einen Chemiewaffeneinsatz sammeln, sagte Obama jetzt.

Erdogan sagte, Tyrannei und Diktatur in Syrien müssten durch Demokratie ersetzt werden. Die Türkei sei damit völlig auf einer Linie mit den USA. Bislang hatte Erdogan immer ein deutlich härteres Vorgehen gegen Assad befürwortet.

Auch nach dem Appell der Vereinten Nationen für ein Ende Gewalt in Syrien kommen in dem Bürgerkriegsland neue Gräueltaten ans Licht. Die syrischen Menschenrechtsbeobachter verwiesen am Donnerstag auf ein bei YouTube veröffentlichtes Video, auf dem die Hinrichtung von elf Gefangenen zu sehen ist. Die Täter sollen der dschihadistischen Al-Nusra Front angehören.

Die Opfer sind den Angaben zufolge Soldaten, die von einem "Scharia-Gericht" wegen nicht näher beschriebener Massaker zum Tode verurteilt worden seien. Die syrische Opposition forderte von der internationalen Staatengemeinschaft mehr Einsatz, um den seit mehr als zwei Jahren andauernden Konflikt zu beenden.

Die Nationale Syrische Koalition begrüßte die am Vorabend beschlossene Syrien-Resolution der UN zwar. Mit dem Beschluss allein werde das Leiden des syrischen Volkes jedoch nicht beendet, erklärte die wichtigste Oppositionsplattform zugleich.

Das Regime von Präsident Baschar al-Assad müsse unter Druck gesetzt werden, damit Millionen notleidender Syrer humanitäre Hilfe erhalten könnten. Außerdem müssten Vorbereitungen für die spätere Verfolgung von Kriegsverbrechern getroffen werden.

Die UN-Vollversammlung hatte am Mittwoch die Gewalt in Syrien verurteilt und das Regime zum politischen Wandel aufgefordert. Gegen die Resolution stimmte unter anderem Russland. Das Land hält auch im Sicherheitsrat seine schützende Hand über das Assad-Regime.

Menschenrechtler werfen sowohl den Regime als auch Rebellen Menschenrechtsverstöße vor. Erst vor wenigen Tagen sorgte ein Video für Entsetzen, das zeigt, wie ein syrischer Rebellenkommandeur die Leiche eines Soldaten schändet, indem er Herz und Leber herausschneidet.

Die oppositionellen Menschenrechtsbeobachter erklärten, dass bei einem Massaker Anfang Mai in einem von Sunniten bewohnten Dorf südlich der Küstenstadt Banias nach neuen Erkenntnissen mindestens 145 Menschen getötet wurden - darunter 34 Kinder. Der Aufstand gegen das von Alawiten dominierte Assad-Regime wird größtenteils von sunnitischen Muslimen getragen. Seit Beginn der Erhebung im März 2011 sind nach Einschätzung von UN-Mitgliedern mehr als 80 000 Menschen getötet worden.

dpa

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