Nordkorea stellt Bedingungen für Dialog

Seoul. Nordkorea hat auf Forderungen zur Verbesserung der Beziehungen zu Südkorea mit einer Liste eigener Bedingungen für einen Dialog geantwortet. In der ungewöhnlichen Form eines Katalogs mit „offenen Fragen“ forderte die Nationale Verteidigungskommission am Donnerstag unter anderem erneut, dass Südkorea die gemeinsamen Militärmanöver mit den USA einstellt und ein Gesetz abschafft, das unerlaubte Kontakte mit Nordkorea unter Strafe stellt. Die Kommission ist in dem kommunistischen Land das mächtigste Entscheidungsgremium.

Mit diesem symbolischen Schritt will Pjöngjang nach Ansicht von Beobachtern unter anderem Seoul die Hauptschuld für die Verschlechterung der Beziehungen geben. Die von den staatlichen Medien veröffentlichte Liste der politischen Abteilung der Kommission enthält neun ältere und jüngere Forderungen, die Südkorea zum größten Teil für nicht akzeptabel hält.

Das Vereinigungsministerium in Seoul erklärte auch gleich, „es sehe keine Notwendigkeit, auf die einzelnen Fragen Nordkoreas zu antworten“. Es warf Nordkorea vor, als Teil seiner Propaganda unvernünftige Forderungen zu stellen. Die Veröffentlichung der Forderungen kam einen Tag nach einem Besuch des Abteilungsleiters für Ostasien und den Pazifikraum im US-Außenministerium, Kurt Campbell, in Seoul. Campbell hatte bekräftigt, dass eine Verbesserung der Beziehungen zwischen Pjöngjang und Washington nur über eine Annäherung zwischen beiden koreanischen Staaten laufen könne.

Die Regierung in Seoul solle die „offenen Fragen beantworten, da sie laut über eine Wiederaufnahme des Nord-Süd-Dialogs und eine Verbesserung der Beziehungen redet“, wurde die Kommission zitiert. Unter anderem wurde Seoul indirekt aufgefordert, seine Vorwürfe gegen Nordkorea im Zusammenhang mit zwei militärischen Zwischenfällen im Jahr 2010 einzustellen. Durch den Untergang eines südkoreanischen Kriegsschiffes und den Beschuss einer zu Südkorea gehörenden Insel durch die Küstenartillerie Nordkoreas hatten sich die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel deutlich verschärft. Südkorea macht Nordkorea auch für den Schiffsuntergang verantwortlich.

Auch fragte die Kommission, ob Seoul bereit sei, sich wegen seines Verhaltens im Zusammenhang mit den Beisetzungsfeierlichkeiten für den gestorbenen nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Il im Dezember zu entschuldigen. Seoul hatte zwar der Bevölkerung des Nachbarlandes sein Beileid bekundet, sich aber nicht direkt an die Führung in Pjöngjang gewandt. Kurz nach der offiziellen Trauerzeit für Kim hatte Nordkorea erklärt, mit der Regierung des südkoreanischen Präsidenten Lee Myung Bak nicht in Beziehung treten zu wollen.

frx/dpa

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