Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Niebel auf Distanz zu Rösler - Brüderle sagt Loyalität zu
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Niebel auf Distanz zu Rösler - Brüderle sagt Loyalität zu
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:05 26.12.2012
Nicht unbedingt beste Freunde: Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel und FDP-Chef Philipp Rösler. Quelle: Tim Brakemeier/Archiv
Anzeige
Berlin

or der Niedersachsen-Wahl ging Präsidiumsmitglied Dirk Niebel erneut auf Distanz zu dem Wirtschaftsminister und Vizekanzler.

Der Entwicklungsminister sagte dem Magazin "Focus", es sei "nicht zwingend notwendig", dass Rösler die FDP als Spitzenkandidat in die Bundestagswahl im September führt. Bundestags-Fraktionschef Rainer Brüderle versicherte dem Parteivorsitzenden indes seine Loyalität auch für schwierige Zeiten.

"Ich bin in Baden-Württemberg Spitzenkandidat meiner Partei und nicht gleichzeitig Landesvorsitzender. Peer Steinbrück ist im Bund Spitzenkandidat der SPD und nicht deren Bundesvorsitzender", argumentierte Niebel im "Focus". Wenn es gute Gründe gebe, könne eine Partei das so entscheiden.

Mit ganz ähnlichen Worten zur Rolle Röslers im Bundestagswahlkampf 2013 hatte Niebel schon vor einigen Wochen in Zeitungsinterviews für Irritationen gesorgt. Später wandte sich der Minister gegen Darstellungen, für eine FDP-Doppelspitze für den Bundestagswahlkampf zu plädieren.

In einer aktuellen Umfrage fällt die FDP wieder um einen Punkt auf vier Prozent zurück. Das ergab der am Mittwoch veröffentlichte Wahltrend des Instituts Forsa für "Stern" und RTL. Damit muss die Regierungspartei weiter um ihren Einzug in den Bundestag bangen.

Niebel erwartet kein Ende der Personaldebatte. "Die Diskussion um Positionen innerhalb der FDP wird erst in dem Moment erledigt sein, in dem der Bundesparteitag unsere Aufstellung für die Bundestagswahl beschlossen hat. Solange wir das nicht entschieden haben, wird die Diskussion weitergehen, weil es noch offene Fragen gibt."

Brüderle sagte der Wochenzeitung "Die Zeit": "Ich unterstütze Philipp Rösler als Vorsitzenden meiner Partei, und das werde ich auch nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar tun." In Umfragen liegt die FDP in dem Bundesland derzeit bei vier Prozent - sollten die Liberalen aus dem Landtag von Hannover fliegen, sind neue Debatten über den Parteichef und seine Rolle als Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl im September zu erwarten.

In dem "Zeit"-Interview beteuerte Brüderle, keinerlei Ambitionen zu haben, Rösler an der FDP-Spitze zu folgen: "Ich bin bereits Vorsitzender - der FDP-Bundestagsfraktion." Er könne "mindestens die nächsten 50 Jahre" gut damit leben, nicht FDP-Vorsitzender zu sein, sagte der 67-jährige. Auch Niebel sagte dem "Focus", er strebe den Parteivorsitz nicht an.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende in Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, rechnet trotz schwacher Umfragewerte mit dem Wiedereinzug seiner Partei in den niedersächsischen Landtag am 20. Januar. "Ich werde dort einige Wahlkampftermine wahrnehmen, und ich möchte nur an Erfolgen mitwirken", sagte er der Nachrichtenagentur dpa in Kiel. "Die FDP wird wieder im Landtag vertreten sein und die Koalition mit der Union fortsetzen können." Kubicki gilt parteiintern als Kritiker des Parteivorsitzenden Rösler.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

US-Spezialkräfte sollen bei der Tötung von Osama bin Laden dessen Tagebuch in seinem Versteck in Abbottabad vergessen haben. Die persönlichen Aufzeichnungen befänden sich nun in den Händen von pakistanischen Behörden.

26.12.2012

Ungeachtet scharfer internationaler Kritik am Siedlungsausbau will Israel weitere 940 Wohnungen in Gilo am Südrand von Jerusalem bauen. Gilo liegt auf dem Gebiet des 1967 besetzten Westjordanlands, Israel betrachtet das Viertel jedoch als integralen Teil seiner Hauptstadt.

25.12.2012

Syrische Rebellen bringen die Truppen von Präsident Baschar al-Assad weiter in Bedrängnis. Nach Angaben von Aktivisten vertrieben oppositionelle Kämpfer die Regimesoldaten von einem strategisch wichtigen Stützpunkt an der türkischen Grenze.

25.12.2012
Anzeige