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Deutschland/Welt Nato zeigt Flagge im Osten
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09:49 18.06.2015
Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg spricht in dem polnischen Ort Sagan auf einer Pressekonferenz. Quelle: Kay Nietfeld
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Sagan

t.

Die Übung findet vor dem Hintergrund neuer Spannungen zwischen der Nato und Russland statt. Der russische Präsident Wladimir Putin hat eine Aufstockung seines Atomraketen-Arsenals angekündigt. Auf der anderen Seite denken die USA darüber nach, schwere Waffen im Osten des Nato-Gebiets zu stationieren.

Stoltenberg betonte, dass die Nato nicht an einer Konfrontation mit Moskau interessiert sei. "Wir wollen keinen neuen Rüstungswettlauf", sagte er am Mittwochabend in Sagan. Trotzdem müsse das Bündnis stark sein. "Die Nato wird sich weiter um Dialog und Kooperation bemühen, aber das kann nicht auf der Grundlage von Schwäche geschehen."

Der Generalsekretär kündigte an, dass die Nato-Verteidigungsminister in der nächsten Woche über die Stationierung von schwerem Militärgerät in den östlichen Mitgliedstaaten beraten werden. Das sei Teil des Nato-Plans für eine erhöhte Einsatzbereitschaft, der beim Gipfeltreffen in Wales im vergangenen September beschlossen wurde.

Die "New York Times" hatte am Wochenende über US-Pläne berichtet, schwere Waffen für bis zu 5000 Soldaten in Osteuropa lagern zu wollen - darunter Kampfpanzer und Infanterie-Fahrzeuge. Diese geplante Verlagerung schwerer Waffen verstoße nicht gegen die Nato-Russland- Akte, sagte Nato-Oberbefehlshaber Philip Breedlove der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (Donnerstag). Der Vorschlag stimme mit den Verpflichtungen dieses Vertrages von 1997 überein, "weil die Einheit klein genug ist und über verschiedene Standorte verteilt wird".

Die stellvertretende Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht warf der Nato eine Provokation Russlands vor. "Die Ankündigung Russlands, sein Atomwaffen-Arsenal aufzurüsten, ist die Reaktion darauf, dass der Westen die Stationierung von schwerem Kriegsgerät in Osteuropa angekündigt hat", sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. "Eine Provokation zieht die nächste nach sich. Das gefährdet ganz existenziell den Frieden in Europa."

Die neue Nato-Eingreiftruppe wird als Reaktion auf den Ukraine- Konflikt aufgebaut. Bei Bedarf sollen Nato-Soldaten künftig innerhalb von zwei bis fünf Tagen bereit für die Verlegung in ein Krisengebiet sein.

Das transatlantische Bündnis führt im Juni die größte Übungsserie seit dem Ende des Kalten Krieges durch. Insgesamt sind an vier Manövern in Polen, den baltischen Staaten, Rumänien, Bulgarien und Italien 14 000 Soldaten beteiligt.

In einem Interview der "Welt" (Donnerstag) hob Stoltenberg die wachsende deutsche Rolle im Bündnis hervor. "Ich begrüße es, dass Deutschland in der Nato immer mehr eine Führungsrolle übernimmt und seine Rolle als Führungsnation mehr und mehr ernst nimmt", sagte er. "Der deutsche Beitrag ist für die Schnelligkeit, mit der die Eingreiftruppe aufgestellt wurde, entscheidend gewesen."

dpa

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