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Deutschland/Welt Minister mahnt nach Asylheim-Brand rasche Abschiebung an
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Minister mahnt nach Asylheim-Brand rasche Abschiebung an
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16:00 09.06.2016
Die ausgebrannte Halle ist abgerissen worden. Quelle: David Young/Archiv
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Düsseldorf

Nach der schweren Brandstiftung mit rund zehn Millionen Euro Schaden in einer Düsseldorfer Flüchtlingsunterkunft hat NRW-Innenminister Ralf Jäger (SPD) schnellere Abschiebungen angemahnt. Als Brandstifter stehen zwei Nordafrikaner unter dringendem Verdacht.

Sie sollen mit falscher Identität als Flüchtlinge eingereist sein. Derzeit gebe es "extreme Schwierigkeiten", solche Menschen in ihr Heimatland zurückzuführen, sagte Jäger im ZDF-"Morgenmagazin".

Vom Bund erwarte er eine klare Vereinbarung mit Marokko zur Rücknahme abgelehnter Asylbewerber. Die nordafrikanischen Länder seien bislang "völlig unkooperativ", sagte Jäger. Der Bundesinnenminister habe mit Marokko vor wenigen Wochen eine Rücknahme-Vereinbarung getroffen, die in der Praxis kaum tauglich sei, monierte er.

So könnten abgelehnte Asylbewerber nur mit Maschinen der staatlichen marokkanischen Fluglinie zurückgebracht werden, maximal vier Menschen pro Flug. Wenn einer von ihnen randaliere, weigere sich der Pilot, ihn mitzunehmen. Man habe Schwierigkeiten, von den marokkanischen Behörden Passersatzpapiere zu bekommen. "Da werden wir nachbessern müssen." Es müsse beispielsweise Sammel-Charterflüge geben.

Die Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge müssten verkürzt werden. "Es funktioniert immer noch nicht gut beim BAMF", ergänzte Jäger später in Düsseldorf.

Mit Blick auf die Unterbringung von Flüchtlingen räumte der Innenminister ein, dass die Situation in manchen Kommunen "nicht gut" sei. "Aber das rechtfertigt in keinster Weise, Leib und Leben Anderer zu gefährden." Bei dem Großbrand mit rund zehn Millionen Euro Schaden wurde die Unterkunft, in der 282 Männer lebten, komplett zerstört.  

Die Situation in der Halle sei schon in den Tagen davor immer schwieriger geworden, hatte eine Sprecherin des Roten Kreuzes berichtet. Die Polizei hatte am Mittwoch mitgeteilt, dass es in der Unterkunft bereits vier Ermittlungen wegen Bränden und vor zwei Wochen eine versuchte Brandstiftung im gleichen Bereich der Flüchtlingsunterkunft gegeben habe.

Gegen die beiden Verdächtigen war am Mittwochabend Haftbefehl erlassen worden. Die Stadt Düsseldorf kündigte am Donnerstag an, eine weitere Turnhalle mit Flüchtlingen zu belegen. Die völlig ausgebrannte Halle der Düsseldorfer Messe muss abgerissen werden.

dpa

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