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Deutschland/Welt Merkel will über gesamte Legislatur regieren
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Merkel will über gesamte Legislatur regieren
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18:43 11.02.2018
Die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt zur Aufzeichnung der ZDF-Sendung „Berlin direkt“ in das ZDF-Hauptstadtstudio.   Quelle: dpa
Berlin

 „Ich gehöre zu den Menschen, die Versprochenes einhalten“, sagte Merkel. Ob es zu einer großen Koalition kommt, hängt vom Votum der SPD-Mitglieder ab. Für den Fall, dass die SPD-Mitglieder mehrheitlich Nein sagen, schloss Merkel nicht aus, bei einer dann möglichen Neuwahl erneut anzutreten.

Merkel betonte, sie habe damals vor ihrer Entscheidung für eine neuerliche Kanzlerkandidatur sehr ausführlich mit der CDU darüber gesprochen, ob es richtig sei, noch einmal für vier Jahre anzutreten. „Das ist damals bejaht worden.“ Auch sie selbst habe sich sehr genau geprüft. „Ich glaube schon, dass ich sehr reflektierend darüber immer wieder mir das anschaue.“ Und deshalb sage sie nun, dass sie vier weitere Jahre im Amt bleiben wolle.

Die CDU-Chefin bekräftigte, das gelte auch für den Parteivorsitz. „Für mich gehören diese beide Ämter in eine Hand, um auch eine stabile Regierung bilden zu können. Dabei bleibt es“, betonte sie.

Die Kanzlerin kündigte zugleich eine personelle Erneuerung in Regierung und Partei an. Jetzt gehe es darum zu zeigen, dass die CDU mit einer neuen Mannschaft antreten könne. Da müsse sie darauf achten, dass nicht nur die Über-60-Jährigen zum Zuge kämen, sondern auch die Jüngeren. Man werde die gesamte Breite der Partei abbilden.

Den Verlust von Schlüsselressorts wie des Finanzministeriums an die SPD verteidigte sie gegen Kritik aus den eigenen Reihen. „Wir haben sicherlich als CDU einen Preis bezahlt für eine stabile Regierung“, sagte sie bei „Berlin direkt“. „Das ist schmerzlich mit dem Finanzminister.“ Ein Scheitern der Verhandlungen über eine große Koalition wegen der Ministerien sei aber „nicht verantwortbar“ gewesen. Man habe sich am Ende zwölf Stunden mit den Ressorts beschäftigt, berichtete Merkel.

Merkel kündigte weiterhin an, dass die Namen der sechs CDU-Minister bis zum Parteitag am 26. Februar bekannt gegeben werden sollen, bei dem die CDU-Delegierten über den ausgehandelten Koalitionsvertrag entscheiden. Auch nach dem Rückzug von SPD-Chef Martin Schulz bleibe es beim ausgehandelten Ressortverteilungsplan, betonte sie. „Deshalb ist der für mich fix.“ Mit Schulz habe sie immer fair verhandelt. „Das sind ja wahnsinnige Zeiten für ihn“, sagte die CDU-Vorsitzende.

Humor zeigte die Kanzlerin trotz der angespannten politischen Situation. Auf die Bemerkung von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil zu den Koalitionsverhandlungen: „Wenn wir noch einen halben Tag länger gemacht hätten, dann hätten die uns wahrscheinlich das Kanzleramt auch noch gegeben“ entgegnete Merkel: „So ein SPD-Generalsekretär muss auch mal ein paar nette Worte sagen in diesen Tagen.“

Von RND/dpa