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Deutschland/Welt Merkel muss sich künftig der Kanzlerbefragung stellen
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Merkel muss sich künftig der Kanzlerbefragung stellen
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19:45 16.05.2018
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Quelle: dpa
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Berlin

Am 6. Juni muss sich Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erstmals einer direkten Befragung durch die Abgeordneten des Bundestags stellen.

Die Fraktionen von CDU, CSU und SPD haben sich nach Informationen des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) aus Koalitionskreisen am Mittwoch auf Start und Ablauf der im Koalitionsvertrag vereinbarten Fragestunde geeinigt. Das bestätigt der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion, Carsten Schneider.

Er sagte dem RND: „Der Bundestag ist der zentrale Ort der politischen Debatte. Angesichts der zahlreichen außen- und innenpolitischen Herausforderungen ist es notwendig, dass die Bundeskanzlerin nun auch regelmäßig dem Bundestag Rede und Antwort stehen wird.“

Nach den Verabredungen erhalten die Parlamentarier aller sechs Fraktionen künftig mindestens drei Mal im Jahr die Möglichkeit, Merkel direkt zu befragen. Eine Befragung soll nach der Änderung der Geschäftsordnung maximal 60 Minuten dauern.

Jan Korte, 1. Parlamentarischer Geschäftsführer der Linke-Fraktion zeigte sich überrascht. Er sagte dem RND, er sei froh, dass sich Kanzlerin und Regierungskoalition der Initiative seiner Fraktion angeschlossen hätten. „Bei diesem ersten Schritt darf es aber nicht bleiben: Nur eine große Parlamentsreform ist eine angemessene Antwort auf die aktuelle gesellschaftliche Situation und die Krise der Demokratie.“ Die Linke fordere unter anderem auch die Öffentlichkeit von Ausschusssitzungen und eine effektive Lobbyistenkontrolle.

Von Thoralf Cleven/RND

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