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Eine Transall der Bundeswehr wird mit Hilfsgütern beladen. 

Eine Transall der Bundeswehr wird mit Hilfsgütern beladen. © Martin Schlicht

Konflikte

Merkel: Entscheidung zu Waffenlieferungen spätestens Sonntag

Die Bundesregierung wird nach den Worten von Kanzlerin Angela Merkel spätestens am Wochenende über Waffenlieferungen an den Irak entscheiden. "Wir werden im Laufe dieser Woche, einschließlich Sonntag, sag ich mal, also noch vor der Bundestagssitzung, unsere abschließenden Entscheidungen fällen", sagte sie dem Sender MDR Info.

Berlin. o. Die CDU-Vorsitzende betonte, der Bundestag könne dann über das Thema debattieren, es werde aber keine formale Entscheidung des Parlaments geben.

Auch das Bundeskabinett werde nicht entscheiden. Es gehe um die Abgabe von Bundeswehrmaterial an ein anderes Land. "Ein solcher Vorgang, der braucht nicht im Kabinett befasst zu werden", sagte Merkel. Beteiligt werden nach ihren Worten lediglich das Verteidigungsministerium, das Außenministerium und das Wirtschaftsministerium. Allerdings wolle sie auch noch einmal mit den anderen Parteivorsitzenden der Koalition darüber sprechen.

Merkel hob zugleich hervor: "Wir werden im Übrigen auch nicht einfach die Peschmerga, also die Kurden, beliefern, sondern wir werden das immer in Abstimmung mit der irakischen Zentralregierung tun." Deutschland als Staat könne die Waffen nur an eine andere Regierung abgeben. Sie würden dann aber "direkt nach Erbil gebracht".

dpa


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