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Trotz gestiegener Ausgaben plant die Mehrheit der Bundesländer 2016 ohne neue Schulden auszukommen.

Trotz gestiegener Ausgaben plant die Mehrheit der Bundesländer 2016 ohne neue Schulden auszukommen. © Oliver Berg

Finanzen

Mehrheit der Bundesländer plant 2016 ohne neue Schulden

Trotz gestiegener Ausgaben für die Flüchtlinge will die Mehrheit der Bundesländer in diesem Jahr keine neue Schulden aufnehmen. Für einige ist das schon längst Routine, für andere noch Wunschdenken.

Bremen. Der Bund macht es vor - und viele Länder ihm nach: 2016 kommt mehr als die Hälfte aller Bundesländer ohne neue Schulden aus. Auch für die anderen läuft die Frist.

Noch vier Jahre, dann gilt für alle die grundgesetzlich verankerte Schuldenbremse, die eine Null-Netto-Neuverschuldung festschreibt.

Eine dpa-Umfrage bei den Finanzministerien ergab, dass alle ostdeutschen Länder zumindest etatmäßig auf Kurs liegen. Dort steht 2015 und 2016 der Zeiger der Neuschulden-Uhr auf Null.

Der Etat von Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) verzichtet für das neue Jahr - wie schon 2014 und 2015 - auf neue Kredite. Das Mantra der "Schwarzen Null" gilt trotz der Mehrbelastung durch den Zustrom von rund einer Million Flüchtlinge nach Deutschland. Doch obwohl die Bundesländer unter der zusätzlichen finanziellen Belastung ächzen, halten die Länderfinanzministerien schon von Amts wegen her den Daumen auf die Kosten.

Ohne neue Schulden kommen die Bundesländer Thüringen, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen, Bayern, Baden-Württemberg, Hamburg und Berlin aus. Einige der Länder machen nicht nur keine neuen Schulden, sondern tilgen teils seit Jahren ihre Altschulden. Davon können Länder wie etwa Bremen derzeit nur träumen. Der Stadtstaat kommt auch 2016 nicht ohne Neuschulden aus. Genau so wie das Saarland, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und Schleswig-Holstein.

Die Zahlen im Einzelnen ohne Überschuss und Tilgung:

THÜRINGEN, SACHSEN, SACHSEN-ANHALT, MECKLENBURG-VORPOMMERN, BRANDENBURG

Neuverschuldung 2016: Null

Neuverschuldung 2015: Null

BAYERN

Neuverschuldung 2016: Null

Neuverschuldung 2015: Null

BADEN-WÜRTTEMBERG

Neuverschuldung 2016: Null

Neuverschuldung 2015: Null

HAMBURG

Neuverschuldung 2016: Null

Neuverschuldung 2015: Null

BERLIN

Neuverschuldung 2016: Null

Neuverschuldung 2015: Null

NORDRHEIN-WESTFALEN

Neuverschuldung 2016: 1,8 Milliarden Euro

Neuverschuldung 2015: 1,9 Milliarden Euro

HESSEN

Neuverschuldung 2016: 638 Millionen Euro

Neuverschuldung 2015: 730 Millionen Euro

NIEDERSACHSEN

Neuverschuldung 2016: 480 Millionen Euro

Neuverschuldung 2015: 600 Millionen Euro

RHEINLAND-PFALZ

Neuverschuldung 2016: 380 Millionen Euro

Neuverschuldung 2015: 1,08 Milliarden Euro

SCHLESWIG-HOLSTEIN

Neuverschuldung 2016: 272 Millionen Euro

Neuverschuldung 2015: 178 Millionen Euro

SAARLAND

Neuverschuldung 2016: 247 Millionen Euro

Neuverschuldung 2015: 360 Millionen Euro

BREMEN

Neuverschuldung 2015: 310 Millionenen

Neuverschuldung 2016: (wird erst Mitte 2016 beschlossen)

dpa


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