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Irans Parlament setzte Wissenschaftsminister Resa Faradschi Dana ab.

Irans Parlament setzte Wissenschaftsminister Resa Faradschi Dana ab. © Abedin Taherkenareh

Innenpolitik

Machtkampf im Iran: Parlament setzt Reformer als Minister ab

Bei seinem geplanten Reformkurs muss der iranische Präsident Hassan Ruhani auf einen seiner wichtigsten Gefolgsleute verzichten. Das Parlament verkündete die Absetzung des Wissenschaftsministers Resa Faradschi Dana.

Teheran. Hintergrund ist ein Machtkampf zwischen Ruhani und den Konservativen.

Die Hardliner werfen dem Reformer Dana vor, nach seiner Amtsübernahme vor einem Jahr Universitätsprofessoren, die aus politischen Gründen entlassen worden waren, wieder eingestellt zu haben. Auch die Rückkehr von regimekritischen Studenten soll er ermöglicht haben. Die Konservativen beschuldigen Dana, mit solchen Maßnahmen politische Unruhen in den Universitäten provozieren zu wollen.

Ruhani hatte sich hinter seinen Minister gestellt. Für ihn gebe es keine Wissenschaft ohne Freiheit, erklärte er. Nach dem Beschluss, seinen Minister ins Parlament einzubestellen, war der ansonsten ruhige Kleriker in der vergangenen Woche ausgerastet und hatte seine Kritiker als Feiglinge bezeichnet. Besonders den Ausruf "Zur Hölle mit ihnen" wollten die Hardliner nicht auf sich sitzen lassen.

Dana war einer der wichtigsten Minister Ruhanis. Den akademischen Bereich wollte er radikal umkrempeln. Qualifizierte Professoren sollten nicht wegen ihrer politischen Ideen entlassen und Studenten nicht der Hochschule verwiesen werden. Fast 1000 Professoren hatten sich deshalb auch für Dana eingesetzt und das Parlament aufgefordert, ihn nicht abzusetzen.

Beobachtern in Teheran zufolge wird Danas Absetzung jedoch keine großen Auswirkungen haben. Es wird erwartet, dass Ruhani rasch einen anderen Reformer zum Wissenschaftsminister ernennen wird - nur muss der Nachfolger vom Parlament bestätigt werden.

dpa


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