Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Lammert für rasche Neuregelung der Abgeordnetendiäten
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Lammert für rasche Neuregelung der Abgeordnetendiäten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
12:15 01.04.2013
Plenarsaal des Deutschen Bundestages. Quelle: Soeren Stache/Archib
Anzeige
Berlin

t. Wenn erst ein neuer Bundestag auf die jüngsten Empfehlungen einer unabhängigen Kommission zurückkomme, "diskutiert er wieder unvermeidlicherweise unter dem Verdacht, Regelungen für sich selbst beschließen zu sollen und zu wollen", sagte Lammert.

Die vom Ältestenrat des Parlaments eingesetzte Kommission unter Vorsitz des früheren Justizministers und Rechtswissenschaftlers Edzard Schmidt-Jortzig (FDP) hatte vorgeschlagen, die Bezahlung der Bundestags-Abgeordneten solle sich künftig stärker an der Besoldung von Bundesrichtern orientieren. Die Richtschnur R 6 nebst Zulagen würde gegenüber heute eine Anhebung der Diäten um mehrere hundert Euro pro Monat bedeuten - wenn entsprechend der Empfehlung auch Amts-, Familien- und Kinderzulagen der Richter berücksichtigt werden.

Lammert bezeichnete die Empfehlungen als "bemerkenswert" und sagte: "Eigentlich wäre es schön, wenn auch nicht unbedingt wahrscheinlich, wenn es jetzt eine einvernehmliche Verständigung unter den Fraktionen gäbe, ob und welche der Empfehlungen man tatsächlich aufgreifen will, um sie mit Blick auf einen neuen Bundestag, der noch gar nicht gewählt ist, auf den Weg zu bringen."

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Eine Woche nach der Machtübernahme durch Rebellen ist in der Zentralafrikanischen Republik eine neue Übergangsregierung gebildet worden. Ministerpräsident bleibt Nicolas Tiangaye, wie der französische Sender RFI aus der zentralafrikanischen Hauptstadt Bangui berichtete.

01.04.2013

Südafrikas Nationalheld Nelson Mandela ist auf dem Weg der Besserung: Der 94-Jährige, der an einer Lungenentzündung leidet, könne inzwischen wieder frei atmen, berichtete das Präsidialamt in Pretoria.

01.04.2013

Deutschland sucht verstärkt Pflegekräfte im Ausland. Die dafür zuständige Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der Bundesagentur für Arbeit geht nicht nur europaweit auf die Suche.

01.04.2013
Anzeige