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Deutschland/Welt Kremltreuer Sobjanin in Moskau wiedergewählt – mehr als 1000 Festnahmen
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Kremltreuer Sobjanin in Moskau wiedergewählt – mehr als 1000 Festnahmen
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10:43 10.09.2018
Der Oberbürgermeister der Stadt Moskau, Sergej Sobjanin Archivfoto). Quelle: Peter Kneffel/dpa
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Moskau

Überschattet von Protesten hat der kremltreue Amtsinhaber Sergej Sobjanin die Bürgermeisterwahl in Moskau nach ersten Prognosen gewonnen. Er bekam knapp 70 Prozent der Stimmen, wie aus einem Zwischenergebnis der Wahlkommission in der Nacht zum Montag hervorging.

Somit hätte er rund 20 Prozent mehr Stimmen als bei der Wahl vor fünf Jahren erhalten. Nach Bekanntwerden der ersten Prognosen noch am Wahlabend versprach Sobjanin, in den nächsten fünf Jahren „noch härter als bisher“ zu arbeiten.

Der deutliche Sieg hat mehrere Gründe: Der 60 Jahre alte Sobjanin gilt seit Jahren als loyaler Weggefährte von Kremlchef Wladimir Putin. Zudem gab es für den Politiker aus Sibirien keine realistischen Gegenkandidaten. Den ersten Daten zufolge erhielt nur ein Gegner, der Kommunist Wadim Kumin, etwas über elf Prozent der Stimmen.

Nur 30,86 Prozent der Moskauer stimmten ab

Die Wiederwahl des 60 Jahre alten Weggefährten von Kremlchef Wladimir Putin mit einem hohen Ergebnis galt bereits im Vorfeld der Wahl als gesetzt. Die Wahlbeteiligung war wie bei der vergangenen Wahl in der Hauptstadt niedrig: Lediglich 30,86 Prozent der wahlberechtigten Moskauer stimmten ab.

Für die niedrige Wahlbeteiligung in Moskau gibt es aber auch einen anderen Grund: Pläne für eine umstrittene Rentenreform sorgen seit Wochen für großen Unmut in der Bevölkerung. Das Eintrittsalter soll drastisch erhöht werden. Der Oppositionelle Nawalny hatte deshalb für den Wahltag zu landesweiten Demonstrationen aufgerufen, an denen bis zu 80 000 Menschen teilgenommen haben sollen. Laut Beobachtern wurden dabei mehr als 800 Menschen festgenommen.

Überschattet wurde der Wahltag von landesweiten Protestaktionen gegen die geplante Rentenreform der Regierung. Nach Angaben des unabhängigen Bürgerrechtsportals OVD-Info wurden mehr als 1000 Menschen festgenommen. Vor allem in Russlands zweitgrößter Stadt St. Petersburg griff die Polizei hart durch.

Oberhaupt der Stadt seit 2010

Sobjanin ist seit 2010 im Moskauer Rathaus. Seine Amtszeit ist in erster Linie mit großen Bauvorhaben und der Modernisierung der 12-Millionen-Metropole verbunden. Gleichzeitig kritisieren viele Moskauer, dass soziale Ausgaben systematisch gekürzt wurden. Vor allem bei Bildung und Gesundheit werde gespart.

Bei der Abstimmung 2013 war der Wahlgang für Sobjanin deutlich ungemütlicher: Damals bekam Kremlkritiker Alexej Nawalny aus dem Stand mehr als ein Viertel der Stimmen und zwang den Amtsinhaber fast in eine Stichwahl. Dass bei dieser Wahl kein einziger regierungskritischer Kandidat antreten durfte, sei ein Grund für die wahrscheinlich sehr niedrige Wahlbeteiligung, sind sich Meinungsforscher einig.

Von RND/dpa

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