Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Kreml kontert Sanktionen mit Einfuhrverbot für West-Lebensmittel
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Kreml kontert Sanktionen mit Einfuhrverbot für West-Lebensmittel
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:01 06.08.2014
Russland hat für ein Jahr Einfuhrverbote für zahlreiche Waren und Lebensmittel verhängt. Quelle: Alexey Nikolsky / Ria Novosti / Kremlin Pool
Anzeige
Moskau/Donezk/Berlin

t. Dazu zählen die EU und die USA sowie weitere Länder wie Kanada, die Schweiz und Japan. Unterdessen nahm in der Ostukraine der Kampf um die strategisch wichtige Separatistenhochburg Donezk noch an Härte zu.

Das Einfuhrverbot diene den nationalen Interessen und der Sicherheit Russlands, hieß es in dem Ukas. Putin betonte, die Regierung werde eine detaillierte Liste der Produkte ausarbeiten, die "verboten oder begrenzt" würden.

Im Gegenzug will Russland mehr Waren aus Südamerika importieren. Gespräche seien für diesen Donnerstag mit den Botschaftern Ecuadors, Brasiliens, Chiles und Argentiniens geplant, meldete die Agentur Interfax.

Russland hatte zuletzt bereits mehrere Importverbote für westliche Produkte erlassen, diese aber mit Hygienefragen und Verbraucherschutz begründet. Nun wies Putin die Regierung zu einer strengen Preiskontrolle an, damit die Maßnahmen nicht zulasten der Verbraucher gingen.

Westliche Lebensmittel sind in Russland bisher überall erhältlich. Allerdings greifen viele Russen eher auf heimische Produkte zurück, weil Westware in der Regel deutlich teurer ist.

Der Deutsche Bauernverband erwartet nun einen steigenden Angebotsdruck im EU-Binnenmarkt, wie Vize-Generalsekretär der Deutschen Bauernverbands, Udo Hemmerling, der Nachrichtenagentur dpa sagte. Deutsche Unternehmen sind wegen des Wirtschaftskonflikts ohnehin bereits verunsichert, was sie ausführen dürfen und was nicht, wie der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) deutlich machte.

Deutschland war zuletzt der zweitwichtigste Handelspartner Russlands. Nach Daten der Germany Trade & Invest (GTAI) für 2012 kamen 9,4 Prozent der russischen Einfuhren aus Deutschland - damit liegt die Bundesrepublik hinter China auf Rang zwei der Lieferländer.

Die EU und die USA werfen Russland vor, nichts zur Entspannung der Lage in der Ukraine zu unternehmen. Sie hatten deshalb vor kurzem erstmals ganze russische Wirtschaftszweige mit Sanktionen belegt. Betroffen sind der Finanz-, Energie- und der Militärsektor.

Im Kampf um die Separatistenhochburg Donezk griff die ukrainische Luftwaffe erstmals Ziele nahe des Zentrums der Großstadt an. Bei den Attacken auf Stellungen der Aufständischen starben mindestens drei Zivilisten, wie der Stadtrat mitteilte. Wegen der Gefechte zog die OSZE Beobachter aus der Stadt ab.

Russland wies Vorwürfe des Westens zurück, die Krise durch einen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze weiter anzuheizen. Die Behauptungen seien eine "Irreführung der Weltöffentlichkeit", erklärte das Verteidigungsministerium der Agentur Interfax zufolge.

Die Bundesregierung forderte von Moskau "größtmögliche Transparenz". "Angesichts der angespannten Situation trägt die Kombination aus einem großangelegten Militärmanöver und einer Truppenkonzentration nahe der Grenze nicht zu der von uns geforderten Entschärfung der Lage bei", sagte eine Außenamtssprecherin.

Die Nato warnte vor einer "gefährlichen Situation". "Wir können sehen, was Russland macht - und das erfüllt uns mit großer Sorge", sagte eine Sprecherin. Die Nato fürchtet, dass Moskau Truppen in die Ostukraine senden könnte.

Die Aufständischen in Donezk erwarteten eine Erstürmung der Stadt. "Wir sind gut darauf vorbereitet", sagte Separatistenführer Sergej Kawtaradse. Die Armeeführung in Kiew betonte aber unter Hinweis auf die dort lebenden Menschen, sie plane keine "kopflose" Erstürmung von Donezk oder des benachbarten Lugansk.

Die Zahl der Opfer stieg weiter. Innerhalb von 24 Stunden wurden nach ukrainischen Militärangaben 18 Soldaten getötet und 54 verletzt. In der Stadt Gorlowka berichteten die Behörden von 33 getöteten und 129 verletzten Zivilisten in den vergangenen Tagen. Gas- und Wasserversorgung seien zerstört. Auch in Lugansk müssen nach Behördenangaben Zehntausende ohne Strom und Wasser auskommen.

Der polnische Außenminister Radoslaw Sikorski warnte, wenn Russland Truppen unter dem Vorwand einer "Friedensmission" in das Nachbarland entsende, wäre das "eine Vergewaltigung internationalen Rechts".

Wegen anhaltender Kämpfe im Gebiet des Absturzes von Flug MH17 in der Ostukraine wird die Mission zur Bergung sterblicher Überreste und persönlicher Gegenständen zunächst eingestellt. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte teilte mit, der Einsatz sei für die rund 100 Kräfte aus den Niederlanden, Australien und Malaysia zu gefährlich geworden.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 00:00 und 07:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die USA wollen am Wirtschaftsboom Afrikas kräftig mitverdienen. Präsident Barack Obama verkündete beim Afrikagipfel in Washington Investitionen in Höhe von insgesamt 33 Milliarden Dollar (24,7 Milliarden Euro) auf dem Kontinent.

06.08.2014

Die Zahl öffentlich geförderter Beschäftigungsstellen für Langzeitarbeitslose ist seit 2010 drastisch reduziert worden. Dies geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage der Grünen hervor, über die die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" (FAZ/Mittwoch) berichtete.

06.08.2014

Der Kampf um die strategisch wichtige Separatistenhochburg Donezk in der Ostukraine nimmt an Härte zu. Erstmals griff die ukrainische Luftwaffe Ziele nahe des Zentrums der Großstadt an.

06.08.2014
Anzeige