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Koalition beschließt siebenseitiges Arbeitsprogramm

Nach fast acht Stunden Sitzung, gestärkt durch Rumpsteak und Käseplatte und abgeschlossen mit einem Gläschen Chablis, verabredeten 15 Vertreter von CDU, CSU und FDP am Sonntag ihr Rest-Arbeitsprogramm für die Koalition.

FDP-Generalsekretär Döring (l-r), CDU-Generalsekretär Gröhe und CSU-Generalsekretär Dobrindt informieren über die Ergebnisse des Koalitionsgipfels.

FDP-Generalsekretär Döring (l-r), CDU-Generalsekretär Gröhe und CSU-Generalsekretär Dobrindt informieren über die Ergebnisse des Koalitionsgipfels.

© Jörg Carstensen

Der Opposition, die für mehr Ausgaben und höhere Steuern einträte, wolle man ein Stabilitätsprogramm entgegensetzen und natürlich das Betreuungsgeld, die Abschaffung der Praxisgebühr, ein wenig Hilfe bei der Vorsorge vor Altersarmut und vor allem, auf FDP-Wunsch, den Kampf um eine Haushaltspolitik ab 2014 ohne strukturelles Defizit.

Um den großen öffrentlichen Wirbel vor einem Koalitionsausschuss in Zukunft nicht mehr erleiden zu müssen, will man sich künftig regelmäßig am Donnerstag treffen, immer dann, wenn auch der Bundesrat in Berlin tagt.

Das siebenseitige Beschlusspapier der Koalitionsspitze steht unter dem Titel "Stetiges Wachstum und sichere Arbeitsplätze für ein starkes Deutschland". Hier ist das Papier für jeden Interessierten zum Nachlesen.

 

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