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Deutschland/Welt Kita-Streik ist zu Ende: Schlichter sollen Lösung finden
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Kita-Streik ist zu Ende: Schlichter sollen Lösung finden
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19:50 04.06.2015
Kita-Erzieherinnen und Sozialarbeiter protestieren in Düsseldorf. Streiken dürfen sie derzeit wegen der Schlichtung aber nicht. Quelle: Maja Hitij
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Berlin/Frankfurt

Arbeitgeber und Gewerkschaften vereinbarten eine Schlichtung, nachdem die Tarifverhandlungen für kommunale Kita-Erzieher und Sozialarbeiter nach stundenlangen Verhandlungen gescheitert waren.

Für Verdi schlichtet der frühere Oberbürgermeister von Hannover, Herbert Schmalstieg (SPD), die Arbeitgeber benannten den früheren sächsischen Ministerpräsidenten Georg Milbradt (CDU). Die Schlichter müssen spätestens bis 11. Juni erstmals getagt haben und bis 18. Juni einen Vorschlag auf den Tisch legen. Damit greife eine Friedenspflicht, sagten die Verhandlungsführer Thomas Böhle und Frank Bsirske in Berlin.

Trotzdem plant die Gewerkschaft Verdi weitere Proteste. "Wir werden die Auseinandersetzung aufnehmen, um die Aufwertung der sozialen Berufe zu erreichen", sagte Verdi-Chef Bsirske nach einer Tagung von rund 300 Delegierten in Frankfurt. Geplant sind Aktionen außerhalb der Arbeitszeit. "Wir haben nicht vor, zu resignieren." Am 13. Juni soll es zudem Demonstrationen unter Regie des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) geben. Die Gewerkschaften fordern für die kommunalen Beschäftigten im Sozial- und Erziehungsdienst im Schnitt zehn Prozent mehr Geld.

Bsirske warf den Arbeitgebern vor, sie seien nicht zur Aufwertung des ganzen Berufsfeldes mit seinen rund 240 000 Beschäftigten in den Kommunen bereit gewesen. Sie hätten "ein erschreckendes Maß an Gleichgültigkeit gezeigt", sagte er in Frankfurt. Der Präsident des kommunalen Arbeitgeberverbands VKA, Böhle, betonte: "Die Arbeitgeber haben in allen Berufsfeldern Verbesserungen vorgeschlagen." Wo Handlungsbedarf bestehe, habe man sich Gedanken gemacht, doch die Forderungen der Gewerkschaften seien einfach zu hoch gewesen. "Zu pauschalen Erhöhungen waren wir nicht bereit."

Der Schlichter der Gewerkschaften, Schmalstieg, zeigte sich optimistisch, eine Einigung mit den Vertretern der Kommunen zu erreichen. "Da werden wir schon was bewegen", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. "Ich glaube, dass die Arbeitgeber wissen, welche wichtige Aufgabe Erzieherinnen und Erzieher im Kindertagesstättenbereich haben." Noch sei offen, wann das Schlichtungsverfahren beginne. Den Vorsitz im Schlichterduo hat turnusgemäß die Arbeitgeberseite.

Bei Erzieherinnen und Sozialarbeitern stieß die Schlichtung auf Kritik. Eine Sozialarbeiterin aus Lehrte bei Hannover sagte bei der Verdi-Tagung in Frankfurt: "Wir waren vier Wochen auf der Straße und fragen uns jetzt: wofür?" Auf einem Plakat warfen Delegierte der Gewerkschaft "Wortbruch" vor. Bsirske verteidigte das Ergebnis: "Die Öffentlichkeit hätte kein Verständnis, wenn wir die Schlichtung nicht angenommen hätten." Das Angebot sei von den kommunalen Arbeitgebern gekommen.

Am 21. April waren die Tarifverhandlungen abgebrochen worden. Seit 8. Mai wurde gestreikt. Am Montag verhandelten Arbeitgeber und Gewerkschaften erneut - bis zum letzten rund 16-stündigen Verhandlungsmarathon.

dpa

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