Die Innenminister der EU-Staaten gaben am Montag in Brüssel grünes Licht für die Visafreiheit, die am 19. Dezember in Kraft treten soll. Damit könnten die Bürger aus den drei Balkanländern bereits zu den Feiertagen in der EU lebende Angehörige besuchen, sagte der schwedische Integrationsminister Tobias Billstrom. Dem Schengen-Raum gehören neben Deutschland 21 weitere EU-Staaten sowie die Schweiz, Norwegen und Island an.
EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn sprach von einem „großen Tag“ für die Menschen in den betroffenen Ländern. Für Serbien, Montenegro und Mazedonien sei die Entscheidung zudem ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer EU-Mitgliedschaft. Die Visabefreiung ist vor allem für die serbische Regierung eine lang erwartete Geste. Die serbischen Beitrittsbemühungen sind ins Stocken geraten, weil die Niederlande von Belgrad eine bessere Zusammenarbeit mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal für das ehemalige Jugoslawien fordern. Serbien strebt für 2012 die Mitgliedschaft in der EU an.
Im Juli hatte die EU-Kommission festgestellt, dass die drei Balkanstaaten die vereinbarten Kriterien für die Visabefreiung erfüllen. Dazu zählen die Einführung fälschungssicherer biometrischer Pässe, die Verstärkung der Grenzkontrollen sowie der Kampf gegen Korruption und organisierte Kriminalität. Albanien und Bosnien-Herzegowina bekamen dagegen zunächst kein grünes Licht für die Visabefreiung. Sollten die nötigen Reformen umgesetzt werden, könnten die Bürger der beiden Länder nach Angaben der EU frühestens ab Mitte 2010 ohne Visum in den Schengen-Raum reisen.
AFP
