Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Kaczynski strebt in Polen Verfassungsänderung an
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Kaczynski strebt in Polen Verfassungsänderung an
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:39 18.01.2016
Jaroslaw Kaczynski eine Änderung der Verfassung in Polen erwirken. Quelle: Radek Pietruszka
Anzeige
Warschau

e. Dabei nannte Kaczynski unter anderem eine Reform des Gerichtswesen. Hierfür sind zwei Drittel der Abgeordnetenstimmen im polnischen Parlament erforderlich, die PiS hat 234 der 460 Abgeordnetenmandate.

"Wenn unsere Gegner einer Änderung der Verfassung zustimmen, könnten wir mit einer Lösung dieses Streits rechnen", sagte Kaczynski, der in der Regierung von Beata Szydlo kein Ministeramt hat. Dafür sei die PiS sogar bereit für ein Verfassungsgericht, dessen Richter mehrheitlich Kandidaten der Opposition seien.

Es sei lachhaft zu behaupten, dass die Demokratie in Polen bedroht sei. "Wir werden wegen nichts angegriffen", betonte Kaczynski.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

In der baden-württembergischen Landeshauptstadt Stuttgart gilt erstmals ein Feinstaubalarm. Die Bürger sind aufgerufen, freiwillig ihr Auto stehen zu lassen. Auch sogenannte Komfortkamine, die lediglich als zusätzliche Wärmequelle dienen, sollen nicht genutzt werden.

18.01.2016

Das britische Parlament hat ein von mehr als 573 000 Bürgern gefordertes Einreiseverbot für Donald Trump auf der Tagesordnung. Drei Stunden sind für die Debatte über den US-Präsidentschaftsbewerber vorgesehen.

18.01.2016

Zum Abschluss ihrer Vorstandsklausur berät die SPD im brandenburgischen Nauen bei Berlin über eine bessere Integration von Flüchtlingen und über den Kampf gegen Rechts.

18.01.2016
Anzeige