Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Jusos fordern Aufhebung des Vermummungsverbots
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Jusos fordern Aufhebung des Vermummungsverbots
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:18 28.11.2015
Vermummte Demonstranten Mitte März vor der offiziellen Eröffnung der EZB in Frankfurt. Die Jusos haben sich für ein Ende des Vermummungsverbots ausgesprochen. Quelle: Arne Dedert
Anzeige
Bremen

n. "Es geht uns vor allem um Selbstschutz", begründete Mecklenburg-Vorpommerns Juso-Chefin Luisa Heide den Antrag ihres Landesverbandes.

Diejenigen, die sich Nazis bei Demos in den Weg stellten, würden oft von den Rechten fotografiert, und die Fotos würden dann ins Netz gestellt. Es gebe immer wieder Verfolgungen und körperliche Angriffe. "Die Hemmschwelle ist deutlich gesunken. Unsere Forderung ist deshalb eine Art Notwehr", sagte Heide.

Das Vermummungsverbot wurde 1985 in Kraft gesetzt. Paragraph 17a verbietet es Demonstranten, "in einer Aufmachung (an der Veranstaltung teilzunehmen), die geeignet und den Umständen nach darauf gerichtet ist, die Feststellung der Identität zu verhindern". Ein Verstoß kann mit einem Jahr Freiheitsstrafe oder einer Geldstrafe geahndet werden.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Auch beim neuen Asylpaket soll es schnell gehen. Doch die Koalition ist uneins, eine Einigung bis Dienstag fraglich. Bei der Integration von Zuwanderern setzen Union und SPD ebenfalls andere Schwerpunkte.

28.11.2015

Die anstehende Abstimmung über britische Luftangriffe in Syrien entzweit die Labour-Partei. Oppositionschef Jeremy Corbyn sprach sich eindeutig gegen Luftschläge gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) in dem Bürgerkriegsland aus und verschickte eine Umfrage an Parteimitglieder.

28.11.2015

Papst Franziskus hat bei der Huldigung von Märtyrern in Uganda von allen Gläubigen einen neuen missionarischen Eifer gefordert. Um Wort und Liebe Gottes zu verbreiten, müsse man nicht in die Ferne reisen, es gebe auch in der Heimat genügend Gelegenheiten dafür, sagte das Oberhaupt der katholischen Kirche.

28.11.2015
Anzeige