Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Italien billigt Gesetz gegen Faschismus-Propaganda
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Italien billigt Gesetz gegen Faschismus-Propaganda
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:44 13.09.2017
Jahrelang gebilligt: Fußballer wie Ex-Profi Paolo di Canio von Lazio Rom zeigten offen ihre Gesinnung. Quelle: picture alliance / dpa
Anzeige
Rom

Die Verherrlichung des Faschismus soll in Italien künftig strafbar sein. Das Abgeordnetenhaus stimmte am Dienstagabend für einen entsprechenden Gesetzentwurf. Nun muss noch der Senat darüber abstimmen. Faschistische und nationalsozialistische Propaganda sowie der Hitlergruß können demnach mit bis zu drei Jahren Gefängnis geahndet werden.

Mit dem Gesetz werde „der Rückkehr der rechtsextremen Ideologie ein Ende bereitet“, kündigte der sozialdemokratische Abgeordnete Emanuele Fiano gegenüber der italienischen Zeitung „La Repubblica“ an. 261 Abgeordnete stimmten für das Gesetz, mehr als 100 rechte Abgeordnete votierten dagegen. Nun muss noch der Senat darüber abstimmen.

Ob der italienische Staat indes wirklich am Duce-Kult um Faschistenführer Mussolini kratz, ist mehr als fraglich. Schließlich betreiben Teile der Italiener die Verherrlichung des Ex-Diktators bis hin zur Geschichtsklitterung um den als Ehrenmann titulierten Duce („Führer). Andenken von Italiens früherem Ministerpräsidenten Benito Mussolini (1883 - 1945) und die Verherrlichung der Faschistenzeit machen immer wieder Schlagzeilen in Italien. So wurde zuletzt zum Beispiel ein Strandbad mit Faschistensprüchen und Andenken an Mussolini aufgelöst. Erst diese Woche machte ein Bäcker in Süditalien mit einer Hitler-Torte von sich reden. Und die rechtsextreme Partei Forza Nuova plant im Oktober einen Marsch durch Rom, wie vor 95 Jahren bei der Machtergreifung Mussolinis.

Von RND/dpa

Das deutsche Wahlsystem muss dringend reformiert werden. Das ist der Tenor einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND). 62 Prozent der Teilnehmer wollen demnach den Kanzler direkt wählen können.

13.09.2017

Hunderttausende Menschen sind in Myanmar auf der Flucht, die Vereinten Nationen sprechen bereits von „ethnischen Säuberungen“ – doch die Regierungschefin des Landes schweigt weitestgehend. Was treibt die Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi, die einst als Ikone der Freiheit galt?

13.09.2017

CDU und CSU enteilen in der Wählergunst der SPD. In einer repräsentativen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag des RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) legten die Unionsparteien von 34 auf 36 Prozent zu. Die SPD verschlechtert sich auf 23 Prozent.

13.09.2017
Anzeige