Navigation:
AboPlus Online-ServiceCenter
11.02.2009 16:12 Uhr

Nach der Parlamentswahl

In Israel bleibt es spannend

Nach der vorgezogenen Parlamentswahl in Israel bleibt es spannend.

Benjamin Netanyahu (links), Tzipi Livni

© afp

Die Mitte-rechts-Partei Kadima von Außenministerin Zipi Livni wurde den am Mittwoch vorliegenden Auszählungsergebnissen zufolge zwar mit knappem Vorsprung stärkste Kraft, doch auch die Likud-Partei beansprucht die Regierungsbildung für sich.

Die Schwierigkeit der Regierungsbildung liegt in Israel im System. In die Knesset zieht jede Gruppierung ein, die mindestens zwei Prozent der Stimmen erhalten hat. Insgesamt gibt es 120 Sitze im Parlament. Die absolute Mehrheit von 61 Sitzen hat seit der Staatsgründung 1948 noch nie eine Partei erreicht.

Nach der Verkündung des offiziellen Wahlergebnisses hat Staatschef Schimon Peres sieben Tage Zeit, um zu entscheiden, wer am ehesten zur Bildung einer Regierung in der Lage ist. In der Regel ist es der Vorsitzende der Partei, die bei der Wahl die meisten Stimmen erzielt hat. Der Präsident kann jedoch auch jemand anderen mit der Regierungsbildung beauftragen, den er für geeigneter hält. Das könnte Benjamin Netanjahu sein, da seine Likud-Partei mit anderen rechtsgerichteten und religiösen Parteien 65 der 120 Abgeordneten hinter sich bringen könnte.

Peres will Mitte kommender Woche mit den Parteichefs zusammenkommen, um die Möglichkeiten einer Koalitionsbildung zu sondieren. Die ersten Konsultationen unter den Parteiführern setzten am Mittwoch bereits ein.

Der vom Präsidenten Ausgewählte hat dann 28 Tage Zeit, eine Koalition zu bilden. Wenn nötig, kann Peres diese Frist noch einmal um 14 Tage verlängern. Wenn innerhalb dieser Zeit keine tragfähige Koalition zustande kommt, kann Peres dem Parlamentspräsidenten mitteilen, dass er keine Möglichkeit für eine Regierungsbildung sieht - oder einen anderen Kandidaten mit der Regierungsbildung beauftragen. Auch dieser hat 28 Tage Zeit.

Wenn dieser Versuch ebenfalls scheitert, kann der Präsident einen vom Parlament vorgeschlagenen Dritten mit der Regierungsbildung betrauen. Wenn dieser innerhalb von 14 Tagen keinen Erfolg hat, gibt es Neuwahlen. afp


Nächster Artikel
Nächster Artikel
Vorheriger Artikel
Voriger Artikel

Anzeige

Bild des Tages

Feine Ausichten: Badewetter und dann den neuesten Badeanzug an. Den hier gibts allerdings noch nicht im Handel. Er stammt von der Fashionweek in Rio de Janeiro.

zur Galerie

Bürger schreiben Nachrichten

Die lokale Mitmach-Plattform unserer Zeitung

MYHEIMAT.DE

Die lokale Mitmach-Plattform unserer Zeitung: Bürger berichten aus Ihrem Heimatort. Die besten Beiträge werden in Ihrer Zeitung abgedruckt. mehr


 

Leserservice

Kostenloses Probeabo

Wir möchten Sie einladen, die Neue Presse auszuprobieren - und zwar kostenlos und völlig unverbindlich. Bestellen Sie die NP zwei Wochen lang gratis und genießen Sie währenddessen alle Vorzüge eines vollwertigen Zeitungsabos. mehr



Inhaltsverzeichnis

Volltextsuch über das Angebot:

Nachrichten

Hannover

Sport

City

Freizeit

Mediathek

Um uns herum

Ratgeber