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Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.

Katrin Göring-Eckardt, Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.
© dpa

Soziales

Grüne wollen „Sofortprogramm Pflege“

Die Grünen wollen mit einer überparteilichen Initiative die Missstände in der Pflege bekämpfen. Die Pflegekräfte dürften nicht länger warten, sagt Fraktionschefin Katrin Göring-Eckhardt.

Berlin. Die Grünen wollen mit einer kurzfristigen parlamentarischen Initiative die Missstände in der Pflege überparteilich lösen. „Das Parlament sollte die Zeit bis zur Regierungsbildung sinnvoll nutzen und ein ‚Sofortprogramm Pflege‘ beschließen“, sagte Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. „Wir werden gleich zu Beginn des neuen Jahres in der ersten Sitzungswoche zwei Anträge in den Deutschen Bundestag einbringen.“ Den „Pflegenotstand“ habe die letzte Koalition jahrelang ignoriert, kritisierte die Grünen-Politikerin. „Nun werden die vielen Pflegerinnen und Pfleger weiter hingehalten.“

Die Grünen fordern die Neueinstellung von jährlich 25.000 zusätzlichen Pflegekräften in Krankenhäusern. Dies soll gewährleisten, dass nachts keine Pflegekraft auf einer Station allein ist. Zudem forderte Göring-Eckardt einen klar definierten Betreuungsschlüssel. „Es braucht verbindliche Vorgaben, für wie viele Patientinnen und Patienten eine Pflegekraft zuständig sein soll - und zwar nicht nur in Krankenhäusern, sondern auch in Pflegeeinrichtungen und Pflegediensten.“ Die Grünen hoffen jetzt auf überparteiliche Unterstützung. „Wir hoffen, dafür eine Mehrheit zu finden, nur so können wir den Pflegenotstand beenden, den es vielerorts gibt“, sagte Göring-Eckardt. Den Versuch einer gemeinsamen Initiative im Bundestag habe SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles abgelehnt, sagte die Grünen-Politikerin. „Es ist schade, dass die SPD-Fraktion da mauert“, sagte Göring-Eckardt.

Von Marina Kormbaki


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