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Fremdenfeindlichkeit

Grüne fordern europäische Facebook-Polizei

Angesichts unzähliger fremdenfeindlicher Hetzkommentare in sozialen Netzwerken fordern die Grünen im EU-Parlament eine europäische Facebook-Polizei.

Hannover.  „Wir brauchen dringend eine eigene Abteilung bei der europäischen Polizeibehörde Europol, die in Zusammenarbeit mit den lokalen Behörden die Foren und sozialen Netzwerke systematisch durchsucht und wirksame Strafverfolgung auch über Grenzen hinweg organisiert“, sagte der innen- und justizpolitischer Sprecher der Grünen im Europaparlament, Jan-Philipp Albrecht, dem RedaktionsNetzwerk Deutschland, dem mehr als 30 Tageszeitungen angehören. Eine solche, neuartige Polizeiabteilung könne an das bestehende europäische Anti-Cyberkriminalitätszentrum in Den Haag angegliedert werden, um dort bestehende Experten zu nutzen, erklärte Albrecht.

Gleichzeitig fordert der  deutsche Grünen-Politiker einheitliche Vorgaben für Plattformen wie Facebook. „Wir brauchen dringend EU-weit einheitliche klare Regeln zu der Frage, was auf Plattformen wie Facebook eine Grenzüberschreitung ist und was nicht“, sagt er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. Die vielen unterschiedlichen Gesetze machten es Facebook einfach, sich aus der Verantwortung zu stehlen und eigene Regeln aufzustellen. „Das kann nicht funktionieren, wenn jeder der 28 Staaten Europas eigene Vorstellungen davon hat, was bei Facebook erlaubt ist und was nicht.“

Der US-Konzern Facebook stand zuletzt stark in der Kritik, weil er sich bei der Prüfung von volksverhetzenden und anderen strafrechtlichen Inhalten auf seinen Seiten nicht an deutschen und europäischen Gesetzen orientiert, sondern an selbst definierten, weltweiten Unternehmensrichtlinien.

Dirk Schmaler


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