Menü
Neue Presse | Ihre Zeitung aus Hannover
Anmelden
Deutschland/Welt Gefährlicher Bundeswehreinsatz in Mali
Nachrichten Politik Deutschland/Welt Gefährlicher Bundeswehreinsatz in Mali
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:52 28.01.2016
Ein Soldat des Aufklärungsbattaillon 6 "Holstein" zeigt in Eutin eine Drohne vom Typ "Mikado". Die Soldaten bereiten sich hier auf ihren Einsatz in Mali vor. Quelle: Carsten Rehder
Anzeige
Berlin

Der Bundestag hat eine deutliche Ausweitung der Bundeswehreinsätze im westafrikanischen Mali und im Irak beschlossen. Die Abgeordneten stimmten beiden Krisenmissionen mit großer Mehrheit zu.

Erstmals werden bis zu 650 Soldaten im gefährlichen Norden Malis stationiert und sollen dort mit Drohnen und Spähpanzern zum Einsatz kommen. Im Nordirak wird die Truppe zur Ausbildung kurdischer Soldaten für den Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) verstärkt. Damit wird die Zahl der im Ausland eingesetzten Soldaten von derzeit 3000 auf etwa 3500 Soldaten steigen.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nannte den Mali-Einsatz eine der gefährlichsten UN-Missionen. "Nord-Mali ist sehr unruhig, entsprechend gefährlich ist der Einsatz für unsere Soldaten", sagte die CDU-Politikerin den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (Donnerstag). 73 Blauhelmsoldaten und UN-Mitarbeiter wurden dort bis Ende 2015 getötet.

Kurz vor der Bundestagsabstimmung wurde bei einem Angriff auf einen Konvoi der malischen Armee mindestens ein Soldat getötet. Eine Gruppe Bewaffneter überfiel ein Nachschubfahrzeug im Ort Ambaradjou bei der Stadt Timbuktu, die 300 Kilometer vom künftigen Bundeswehrstandort entfernt ist.

An der UN-Mission sind bisher nur zwölf deutsche Soldaten im Hauptquartier in der Hauptstadt Bamako beteiligt. Nun sollen zunächst rund 400 Soldaten nach Gao im Norden geschickt werden, wo die Rebellen weiterhin Anschläge verüben. Der Norden Malis war vor drei Jahren vorübergehend in die Hände islamistischer Kämpfer gefallen, die nur durch eine Intervention der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich zurückgedrängt werden konnten. Die Gewalt nimmt trotz des Friedensabkommens aber kein Ende.

Die deutschen Soldaten sollen zur Durchsetzung eines Friedensabkommens zwischen Regierung und Rebellengruppen beitragen. Ihre Hauptaufgaben werden Aufklärung mit Drohnen und Spähfahrzeugen sowie der Objektschutz sein. Die Soldaten sollen die teils islamistischen Aufständischen zwar nicht aktiv bekämpfen. Dass sie in Kämpfe verwickelt werden, ist aber nicht ausgeschlossen. Unter den Objektschützern befinden sich auch Scharfschützen.

Im Bundestag stimmten 87 Prozent der Abgeordneten für die Ausweitung des Einsatzes. Neben den Koalitionsfraktionen sind auch die Grünen dafür. Die Linke lehnt die Mission als einzige Bundestagsfraktion ab. Die Linke-Verteidigungsexpertin Christine Buchholz forderte ein Ende der Mission in Mali. Der Bundesregierung gehe es vorrangig darum, sich als "militärische Führungsmacht" zu präsentieren.

Für den Irak-Einsatz stimmten 77 Prozent der Parlamentarier. Die Bundeswehr unterstützt die kurdische Peschmerga-Armee seit 2014 mit Waffen und Ausbildung. Die Rüstungsexporte in das Krisengebiet sind umstritten, weil die Waffen in die falschen Hände geraten können. Zuletzt tauchten auf Waffenmärkten in der Region einzelne Gewehre und Pistolen auf, die wahrscheinlich aus Beständen der Bundeswehr stammen.

dpa

Kommentare
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Die EU-Kommission hat konkrete Pläne für eine Gesetzesänderung vorgelegt: Dadurch soll verhindert werden, dass Unternehmen systematisch Steuern umgehen. Google soll in Italien 200 Millionen Steuern nachzahlen.

28.01.2016

Ein Mann setzt in Berlin die Nachricht vom Tod eines Flüchtlings in die Welt. Rasch zieht diese Kreise, auch weil ein Hilfsbündnis sie ungeprüft verbreitet. Doch die Nachricht ist frei erfunden. Jetzt ist die Empörung groß.

28.01.2016

Der Präsident hat die Wahl verloren, doch das akzeptiert er nicht. Eine Welle der Gewalt erschüttert 2010 die Elfenbeinküste. 3000 Menschen sterben. Jetzt steht Ex-Staatschef Gbagbo vor dem Richter.

28.01.2016
Anzeige