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Deutschland/Welt Frühe Warnung vor G36-Mängeln: Ministerin verspricht Aufklärung
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20:09 10.05.2015
Ein Beamter des damaligen Bundesamtes für Wehrtechnik und Beschaffung hat bereits 2006 vor Mängeln gewarnt. Quelle: Bernd Weißbrod
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Berlin

J. im damaligen Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung (BWB) schon 2006 auf Probleme mit der Treffsicherheit hingewiesen.

Der 61-Jährige ließ dem Bericht zufolge damals gutachterlich feststellen, dass für die G36-Herstellung ein ungeeigneter Werkstoff verwendet wurde. Als Reaktion sei der Beamte mehrfach versetzt und mit der Aufarbeitung der Geschichte der deutschen Sturmgewehre betraut worden.

In den Jahren 2008 und 2010 ordnete das BWB laut "Bild am Sonntag" psychiatrisch-psychologische Untersuchungen bei dem Mitarbeiter an, gegen die er sich erfolgreich vor dem Verwaltungsgericht Koblenz wehrte. "Man wollte mich damals einfach für verrückt erklären lassen", sagte Dieter J. dem Blatt.

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte dazu: "Ich habe den Auftrag erteilt, noch einmal exakt zu erfassen, welche Ermittlungen und Disziplinarmaßnahmen es im Ministerium und den nachgeordneten Behörden gegeben hat, die im Zusammenhang mit dem G36 stehen könnten. Wenn es Fälle gibt, würden sie von Ministeriumsjuristen unter Leitung des Staatssekretärs erneut geprüft, ob alles korrekt gelaufen ist."

Von der Leyen steht in der Kritik, weil sie sich nach Ansicht der Opposition nicht konsequent genug um Aufklärung bemüht hat. Inzwischen hat sich auch die SPD der Forderung der Grünen angeschlossen, einen Untersuchungsausschuss zur Durchleuchtung der Affäre einzusetzen.

Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) stärkte der Ministerin den Rücken. Ihr Posten sei "einer der schwierigsten, deswegen kann ich nur sagen, sie macht eine gute Arbeit", sagte Kauder im Südwestrundfunk (SWR). Kritische Äußerungen aus der SPD über den Zustand des Verteidigungsministeriums bezeichnete Kauder als "nicht besonders förderlich für das Klima der Zusammenarbeit".

Zuvor war bekanntgeworden, dass der Hersteller Heckler & Koch und Beamte des Verteidigungsministeriums Ende 2013 wegen negativer Medienberichte über die Treffsicherheit des Gewehrs versucht hatten, den Militärischen Abschirmdienstes (MAD) einzuschalten. Informationen über diesen - letztlich vergeblichen - Vorstoß hatten das Büro der Ministerin zwar erreicht, passiert war aber nichts.

Die Ministerin hatte im April im Verteidigungsausschuss des Bundestags erklärt, das G36 habe wegen der von Experten festgestellten Präzisionsprobleme keine Zukunft in der Bundeswehr. Erste Hinweise auf die Präzisionsprobleme gab es schon 2010. Bereits im März 2012 wurden sie von der Rüstungsabteilung des Ministeriums als "erheblicher Mangel" von "erheblicher Einsatzrelevanz" eingestuft.

dpa

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