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Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) stellt sich gegen die CDU-Pläne für eine Großelternzeit.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) stellt sich gegen die CDU-Pläne für eine Großelternzeit. © Bernd Wüstneck/Archiv

Bundesregierung

"Focus": Rösler blockiert Elternzeit-Pläne der CDU

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) blockiert nach einem "Focus"-Bericht Elternzeit- und Teilzeit-Pläne seiner CDU-Kabinettskolleginnen Ursula von der Leyen (Arbeit) und Kristina Schröder (Familie).

München. Wie das Magazin berichtet, wollen die Ministerinnen konkrete Maßnahmen zur Vereinbarkeit von Familie und Beruf in die Demografiestrategie der schwarz-gelben Bundesregierung aufnehmen. Das Projekt solle im Frühjahr vorgestellt werden. Das Wirtschaftsressort wies den Bericht als falsch zurück.

Von der Leyen und Schröder wollen die Elternzeit flexibilisieren, eine Großelternzeit einführen und einen Rechtsanspruch verankern, von Teilzeit auf Vollzeit zu wechseln. Das lehnt Rösler laut "Focus" ab. "Wir bleiben bei unserer Position", habe der Minister und Vizekanzler per Hand auf einen internen Vermerk seines Hauses geschrieben. Um den Streit zu schlichten, habe Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) die Minister für Mitte Januar ins Kanzleramt bestellt, schreibt das Magazin.

Das Rösler-Ressort entgegnete am Sonntag in einer Stellungnahme: "Es gibt keine Blockade. Allerdings wird nicht alles machbar sein, was vielleicht wünschenswert ist. Die Bundesregierung hat sich auf ehrgeizige Ziele bei der Haushaltskonsolidierung verständigt. Zudem wird das wirtschaftliche Umfeld schwieriger. Jetzt gilt es, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, um Arbeitsplätze in Deutschland zu sichern. Das muss unser Maßstab sein."

dpa


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