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Fall Böhmermann: Merkel räumt Fehler ein

Im Umgang der Bundesregierung mit dem Schmähgedicht von ZDF-Moderator Jan Böhmermann hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Fehler eingeräumt. 

Berlin. Wenn sie sich über etwas ärgere, dann darüber, dass sie am 4. April im Zusammenhang mit dem Beitrag über den türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan von "bewusst verletzend" gesprochen habe und der Eindruck entstanden sei, "dass hier meine persönliche Bewertung zu irgendetwas etwas zählt", sagte sie am Freitag in Berlin. "Das war im Rückblick betrachtet ein Fehler", sagte sie Regierungschefin. Es habe dazu geführt, dass der Eindruck entstanden sei, Meinungs- und Pressefreiheit seien ihr persönlich nicht mehr wichtig. Dies sei nicht so.

"Menschenrechte, Freiheitsrechte, Pressefreiheit sind unverzichtbare Güter", betonte Merkel. Merkel verteidigte aber die Entscheidung, den deutschen Strafverfolgungsbehörden eine Ermächtigung für Ermittlungen im Fall Böhmermann zu erteilen. Erdogan hatte dies nach Paragraf 103, der die Beleidigung ausländischer Staatsoberhäupter ahndet, beantragt. Merkel hatte die notwendige Ermächtigung mit der Freiheit der Justiz begründet. Auch eine Woche später blieb sie dabei. "Denn sie ermöglicht, dass deutsche Gerichte mit Annahme der Unschuldsvermutung entscheiden können."


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